FOC Wuppertal klagt gegen Remscheid
Der Streit um das Outlet-Center in Lennep eskaliert. Nun haben die Juristen das Wort.
Wuppertal. Die Stadt Wuppertal wird gegen das in Remscheid-Lennep geplante Designer-Outlet-Center (DOC) klagen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und schließlich der Rat sollen dazu den Weg frei machen. Er muss die Verwaltung beauftragen, rechtliche Schritte einzuleiten. Das wird er aller Voraussicht nach tun.
Remscheid und Wuppertal liegen seit einigen Monaten im Clinch. Beide Städte planen Outlet-Center, beide Städte fürchten, dass die Pläne der jeweils anderen Stadt den Einzelhandel beeinträchtigen könnte. In Wuppertal will die Unternehmensgruppe Uwe Clees im ersten Schritt die Bundesbahndirektion in ein FOC (Factory-Outlet-Center) umbauen, im zweiten Schritt soll das ehemalige Postgebäude am Kleeblatt folgen. Clees will beide Objekte schließlich mit einer Brücke verbinden. In der Wuppertaler Stadtpolitik stößt er mehrheitlich auf Zustimmung, in Remscheid nicht.
Die Nachbarstadt hat bereits gegen den 1. Bauabschnitt Klage eingereicht. Nun schlägt Wuppertal zurück. Begründung: Ein neues Gutachten der Stadt Remscheid habe abwägungsrelevante Sachverhalte ermittelt, die zwingend einer Bewertung durch die benachbarten Städte bedurft hätte. Es geht dabei um Wettbewerb und Regionalverträglichkeit. „Wir wenden uns nicht gegen das Projekt in Lennep. Aber wir müssen unsere Rechte wahren“, sagt Stadtdirektor Johannes Slawig (CDU). Darüber habe er auch Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz informiert.
Er bedauere die mögliche Klage Wuppertals, sagt Mast-Weisz. „In den vergangenen Monaten habe ich Wuppertal mehrfach eingeladen, dass beide Städte einen Klageverzicht üben. Die Planungen zu unserem DOC wurden in den letzten Jahren zwischen den Städten immer abgestimmt, nie gab es Widerspruch.“
Jetzt gibt es ihn. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU im Stadtrat, Klaus Jürgen Reese und Michael Müller, ließen gestern jedenfalls keinen Zweifel daran, dass der Rat dem Klagewunsch der Stadtverwaltung zustimmen wird. „Natürlich muss Wuppertal seine Rechtsposition wahren. Das hat Remscheid uns ja vorgemacht“, sagt Reese.
Tatsächlich hat sich die Einschätzung Wuppertals erst im vergangenen Jahr offenbar grundlegend geändert. Hintergrund ist das Vorhaben der Unternehmensgruppe Clees. Ihr gehört die Bundesbahndirektion seit fast zehn Jahren. Sämtliche Versuche, das denkmalgeschützte Gebäude zu vermarkten, sind bisher gescheitert. Zuletzt gab es Gerüchte, nach denen die Sparkassen-Akademie dort ein neues Domizil finden sollte.
Für den Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK), Michael Wenge, ist die Klage Wuppertals gegen Remscheid, wenn es denn soweit kommt, kein Beinbruch. „Ich würde das nicht so hoch hängen. Ich glaube nicht, dass die Kooperation der Städte im Bergischen Land dadurch in Frage gestellt wird.“ Die IHK hatte sich früh für das Projekt in Remscheid starkgemacht. Begründung: Es sei weiter gediehen als das in Wuppertal.
Remscheids Pläne werden von Wuppertals Einspruch nun zumindest gebremst. Die Klage verhindert, dass Remscheid den Investoren in Lennep eine Baugenehmigung erteilen kann. Burkhard Mast-Weisz ist dennoch zuversichtlich. „Sollte der Stadtentwicklungs-Ausschuss der Klage zustimmen, nehme ich dies gelassen zur Kenntnis. Remscheid hält an seinem Vorhaben fest. Wir sind vom Erfolg des DOC überzeugt.“
Die McArthurGlen Group, Investor des DOC in Lennep, lassen die Ankündigungen kalt. 4,5 Millionen Euro hat das Unternehmen schon investiert. Wer dazu bereit sei, „der will sicher sein, dass da auch etwas dabei herauskommt“, sagte Henning Balzer.
Während Remscheid und Wuppertal sich zunehmend lauter streiten, treibt die dritte Großstadt im Bergischen Land ihr eigenes Projekt voran. Im Herbst soll in einem umgebauten Einkaufszentrum in der Solinger Innenstadt ein Outlet eröffnet werden.
