Konsequenzen angekündigt So reagiert OB Uwe Schneidewind auf das Ende des Kernbündnisses in Wuppertal
Wuppertal · Der Bruch zwischen den Grünen und der CDU hat in Wuppertal in den letzten Tagen politisch für Turbulenzen gesorgt. Zum Ende des Kernbündnisses hat sich Oberbürgermeister Uwe Schneidewind nun ausführlich geäußert.
Am Montag (16. Mai) verkündete die Ratsfraktion der Wuppertaler Grünen das Ende des Kernbündnisses mit der CDU. Dass die schwarz-grüne Zusammenarbeit rund um Oberbürgermeister Uwe Schneidewind in letzter Zeit immer schwieriger wurde, war offensichtlich.
So kam der Schritt, zwischen den Parteien jetzt einen Schnitt zu machen, für viele nicht überraschend. Dennoch wiegen die Vorwürfe eines „Vertrauensbruches“ von beiden Seiten schwer.
Am Mittwoch (18. Mai) hat sich der OB nun persönlich zu den Vorkommennissen der letzten Tage geäußert. Dies war Schneidewind wichtig, da die „vor uns liegenden Aufgaben (...) gewaltig“ sind.
Hier das Statement vom Wuppertaler Oberbürgermeister Uwe Schneidewind im Wortlaut:
„Nach den Presseerklärungen der beiden Fraktionen, die mich für die Oberbürgermeisterwahl aufgestellt haben, ist mir wichtig, dass alle Beteiligten zum Wohle der Stadt wieder an einen Tisch zurück kommen. Dazu lade ich ausdrücklich ein. Das Bündnis ist beendet, aber die Verantwortung für die Zukunft unserer Stadt wird uns weiter verbinden und antreiben. Die ausgesprochenen Enttäuschungen und Irritationen sollten die positiven Erfahrungen des konstruktiven Miteinanders nicht überlagern.
Mir ist sehr bewusst, dass die Stimmverteilung im Stadtrat für alle Beteiligten sehr herausfordernd ist. Vielleicht hat auch diese fehlende Mehrheit immer das Risiko einer Sollbruchstelle in sich getragen. Die Idee aus einem Bündnis eine treibende Kraft zu gestalten, die sich für die Themen jeweils noch eine weitere Partnerin oder einen weiteren Partner sucht, hatte für mich dennoch großen Charme. Es hat dazu geführt, dass im Stadtrat mit allen demokratischen Kräften um Mehrheiten gerungen werden musste. Das ist für mich die ureigene Aufgabe der demokratisch legitimierten Ratsmitglieder und des demokratisch legitimierten Oberbürgermeisters: das Ringen um den richtigen Weg, um die klügste Entscheidung zum Wohle unserer Stadt.
Die vor uns liegenden Aufgaben sind gewaltig. Daher bedauere ich sehr, dass offenbar der Eindruck eines mangelndes Austausches mit den Fraktionen entstehen konnte. Dem will ich engagiert entgegentreten und die verschiedenen, regelmäßigen Gesprächsrunden intensivieren, damit aktuelle Entwicklungen und Vorschläge immer zeitnah diskutiert werden können. Gerade mit Blick auf die anstehenden Haushaltsentscheidungen und die Regelung der Nachfolge von Stadtdirektor Johannes Slawig werde ich mich dafür stark machen, dass wir in der gemeinsamen Verantwortung und im fairen Miteinander zu guten Lösungen kommen. Dafür sind wir alle angetreten und gewählt worden. Das erwarten die Bürgerinnen und Bürger, und das werden wir auch hinbekommen.“
