Verwaltung Erneut Personal-Engpass im Meldeamt
Auch für Termine im Gewerbe- und Straßenverkehrsamt gibt es wochenlange Wartezeiten.
Damit hatte Jörg Heynkes nicht gerechnet. Als der Wuppertaler Unternehmer, Autor und Speaker vor kurzem mal eben beim Gewerbeamt vorbeischauen wollte, um ein neues Gewerbe anzumelden, wurde er auf die Online-Terminvergabe der Stadtverwaltung verwiesen. Ergebnis: Erst Ende November sei ein Termin für ihn frei. „Das habe ich noch nie erlebt, bisher konnte ich einfach vorbeikommen und das erledigen“, sagt Heynkes. „Dass ich in Zeiten der Digitalisierung überhaupt noch zum Gewerbeamt muss, ist eine Farce“, schimpft er. Auch beim Einwohnermeldeamt und Straßenverkehrsamt müsse man derzeit sehr lange auf einen Termin warten, kritisiert eine Reihe weiterer Bürger.
„Wir haben zurzeit eine große Personalknappheit im Einwohnermeldeamt“, sagt der zuständige Beigeordnete Matthias Nocke auf Anfrage. Von 43 Stellen seien zehn nicht besetzt, ein Mitarbeiter lange krankgeschrieben und zwei für Schulungen abgestellt. Zudem würden vier weitere Mitarbeiter das Einwohnermeldeamt in absehbarer Zeit verlassen. „Die Aggression der Bürger nimmt zu, wir mussten mittlerweile einen Wachdienst einsetzen“, so Nocke. Bis Ostern erwartet er eine weitere Zuspitzung der Situation. Schon jetzt schiebe man fünf Wochen an Terminen vor sich her.
Auch im Gewerbeamt und Straßenverkehrsamt führt Stadtsprecherin Martina Eckermann die langen Wartezeiten auf Personalprobleme zurück. Besonders eng sei es aber im Einwohnermeldeamt. Ein Problem ergebe sich dort durch die langen Öffnungszeiten, die einen Schichtdienst erforderten. „Mit 45 Öffnungsstunden sind wir führend bei den kreisfreien Städten in NRW“, sagt Eckermann. Was für den Bürger eine angenehme Sache sei, sorge bei den Mitarbeitern zum Teil für ein Wechselinteresse in andere Verwaltungsbereiche, in denen zum Beispiel auch Teilzeit oder Home-Office möglich sei. Man habe grundsätzlich nichts dagegen, denn „die Verwaltung will ein familienfreundlicher Arbeitgeber sein“, so Eckermann. Das Problem: „2017 haben wir beim Einwohnermeldeamt eine Reihe von Mitarbeitern verloren“, sagt Nocke. Die Stadtverwaltung habe reagiert und mit Zustimmung von Oberbürgermeister Andreas Mucke sogar externe Ausschreibungen herausgegeben, ohne vorher intern auszuschreiben. „Wir stellen unter Hochdruck ein“, ergänzt Eckermann. Bis Februar sollen nach derzeitigem Stand fünf neue Mitarbeiter kommen, sagt Nocke. Bleibt immer noch ein Minus von sieben Mitarbeitern.
Keine Strafgebühr bei nicht eingehaltenen Terminfristen
Wenn durch die langen Wartezeiten Terminfristen – zum Beispiel bei der Ummeldung – nicht eingehalten werden könnten, erhebe die Stadt natürlich keine Strafgebühr, stellt Eckermann klar. Ihr Tipp: Bürger sollten immer mal wieder schauen, ob spontan noch Termine frei werden. Dies könne auch dadurch passieren, dass täglich noch mal eine Abfrage verfügbarer Mitarbeiter gemacht werde und dann nach Möglichkeit ein Zusatzkontingent bereitgestellt werde, so Eckermann. Und: Wer einen Termin nicht wahrnehmen könne, solle sich online oder telefonisch wieder abmelden, um anderen noch eine Chance zu geben. An Brückentagen könne man sich schon auf Terminknappheit einstellen: „Da haben viele Bürger Zeit und wir wenig Personal“, so Eckermann. Noch mehr Personal für solche Spitzennachfragezeiten vorzuhalten, könne sich keine der umliegenden Städte leisten.
Jörg Heynkes will nicht bis zu seinem Termin Ende November warten. Er habe sich einen Bogen für die Gewerbeanmeldung besorgt und diesen einfach beim Gewerbeamt in den Briefkasten geworfen. „Ich kann mit meiner Gewerbeausübung ja nicht bis zu meinem Termin warten“, sagt Heynkes. Er hoffe, vor seinem Termin etwas vom Gewerbeamt zu hören. Ansonsten müsse er doch noch mal selbst hin.
