Fragen und Antworten Rechte Demo an Weihnachten in Wuppertal - Das ist der Zugweg
Wuppertal · Rechte ziehen an Heiligabend durch Wuppertal, Gegendemonstranten stehen bereit - die Polizei sieht Beeinträchtigungen auf Anwohner zukommen. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.
Die Partei „Die Rechte“ in Wuppertal hat für den 24. Dezember eine Demonstration mit dem Titel „Gegen Polizeirepression - da habt ihr die Bescherung“ angemeldet. Die wichtigsten Fragen und Antworten:
Wann soll die Demo losgehen?
Ab 13 Uhr soll die Demo der Rechten am Berliner Platz mit circa 60 Teilnehmern starten. Ab 12 Uhr hat das Bündnis „Wuppertal gegen Nazis“ unter dem Motto „Gemeinsam und vielfältig und bunt gegen Nazis“ eine Gegendemo angemeldet - ebenfalls am Berliner Platz. Dort werden laut Polizei 100 Teilnehmer erwartet.
Wo ziehen die Demonstranten lang?
Die Rechten ziehen nach Angaben der Polizei vom Berliner Platz über die Berliner Straße, die Brändströmstraße, die Heckinghauser Straße, die Straßen Am Clef, Rolingswerth und die Schuchardstraße zum Platz Alter Markt. Mit einer Anschlusskundgebung endet die Versammlung dort. Die Gegendemo ist von 12 bis 16 Uhr für den Berliner Platz angemeldet worden, teilte die Polizei mit.
Was bedeutet das für Anwohner?
„Während der Versammlungen wird es in Oberbarmen und Barmen entlang der Wegstrecke sowie im Bereich Alter Markt zu Beeinträchtigungen des Verkehrs und des öffentlichen Lebens kommen“, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Indirekt gab es eine Warnung: Die möglichen Beeinträchtigungen sollten Anwohner bei „ihren Planungen“ beachten, so die Polizei.
Darf es an Weihnachten überhaupt Demos geben?
"In einer Demokratie ist die Versammlungsfreiheit eins der höchsten Rechtsgüter. Deshalb erlaubt das Feiertagsgesetz NRW auch an diesem Tag, Versammlungen unter freiem Himmel bis 16:00 Uhr durchzuführen“, erklärt der Wuppertaler Polizeipräsident Markus Röhrl in einer Mitteilung.
Die Polizei gehe von einem friedlichen Verlauf der Versammlung aus. Aber sie macht auch klar: „Sollte es zu Straftaten oder versammlungsrechtlichen Verstößen kommen, werden wir konsequent einschreiten und diese verfolgen“, sagt Röhrl.
