Demo Die Rechte demonstriert an Heiligabend in Barmen
Wuppertal · Bündnis Wuppertal gegen Nazis ruft zeitgleich zur Gegendemonstration auf.
Für den kommenden Heiligabend, 24. Dezember, wurden in Oberbarmen und Barmen zwei Versammlungen angemeldet. Das teilte die Polizei am Mittwoch mit. Mit dem Thema „Gegen Polizeirepressionen – da habt ihr die Bescherung“ meldete der Kreisverband Wuppertal der Partei „Die Rechte“ eine Versammlung mit erwarteten 60 Personen an. Ab 13 Uhr werden die Teilnehmer nach einer Auftaktkundgebung auf dem Berliner Platz über die Berliner Straße, die Brändströmstraße, die Heckinghauser Straße, die Straßen Am Clef, Rolingswerth und die Schuchardstraße zum Platz Alter Markt ziehen. Mit einer Abschlusskundgebung endet die Versammlung dort.
Darüber hinaus meldete das Bündnis „Wuppertal gegen Nazis“ unter dem Motto „Gemeinsam und vielfältig und bunt gegen Nazis“ von 12 Uhr bis 16 Uhr eine Versammlung am Berliner Platz an. Der Veranstalter erwarten rund 100 Teilnehmer.
Während der Versammlungen wird es in Oberbarmen und Barmen entlang der Wegstrecke sowie im Bereich Alter Markt zu Beeinträchtigungen des Verkehrs und des öffentlichen Lebens kommen. Die Wuppertaler Polizei bittet Passanten darum, dies bei ihren Erledigungen entsprechend im Blick zu haben.
Polizeipräsident Markus Röhrl erklärt das ungewöhnliche Datum der Demonstrationen wie folgt: „In einer Demokratie ist die Versammlungsfreiheit eins der höchsten Rechtsgüter. Deshalb erlaubt das Feiertagsgesetz Nordrhein-Westfalen auch an diesem Tag, Versammlungen unter freiem Himmel bis 16 Uhr durchzuführen.“
Die Wuppertaler Polizei gehe sowohl von der Beachtung dieser gesetzlichen Regelung als auch von einem friedlichen Verlauf der Versammlungen aus. „Sollte es zu Straftaten oder versammlungsrechtlichen Verstößen kommen, werden wir konsequent einschreiten und diese verfolgen“, so Röhrl weiter.
