Wuppertals SPD plant Koalition mit den Grünen
Kurswechsel kurz vor der Kommunalwahl. Die CDU ist sauer auf ihren bisherigen Kooperationspartner.
Wuppertal. Zahn Jahre hat die Große Kooperation zwischen CDU und SPD gehalten. Geht es nach dem Wunsch der Sozialdemokraten, dann ist damit nach der Kommunalwahl Schluss. „Eine große Kooperation mit der CDU würde ich weiterhin nicht ausschließen, obwohl es nicht unsere erste Priorität ist. Wir streben eine Koalition mit den Grünen an“, sagt Dietmar Bell, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Wuppertal.
Die CDU hat auf den angekündigten Kurswechsel der SPD mit Empörung reagiert. „Zwei Wochen vor der Kommunalwahl irritiert der SPD-Vorsitzende Dietmar Bell die Bürgerinnen und Bürger mit Träumereien von Rot-Grün im Wuppertaler Rathaus“, sagt der CDU-Kreisvorsitzende Jürgen Hardt. Die CDU werde über Mehrheiten im Rathaus erst dann sprechen, wenn der Wähler entschieden habe.
Völlig überraschend kommt der Schwenk der SPD zu den Grünen nicht. „Die SPD bläst zur Attacke gegen die CDU“, lautete die Schlagzeile in der WZ, als Dietmar Bell zum Auftakt des Kommunalwahlkampfs im November 2013 kräftig austeilte. „Die Vorwürfe der CDU sind unbegründet, denn es hat nie eine Verabredung über die Kommunalwahl hinaus gegeben. Man hat der SPD in den vergangenen Jahren viel zugemutet, ich denke nur an den Streit in der CDU um den CDU-Fraktionsvorsitzenden Simon. Ich denke, die Stadt könnte eine andere politische Kultur gebrauchen“, sagt Dietmar Bell.
Dass die SPD den Wechsel nicht bereits im November vollzogen habe, sei zum Wohle der Stadt gewesen. „Zunächst mussten wichtige Punkte, wie die Genehmigung des Haushalts und die Entscheidung über Ikea erledigt werden“, so Bell.
Die Grünen sehen sich in ihrem Wahlprogramm in vielen Punkten mit der SPD auf einer Linie. „In Gesprächen mit der SPD haben wir viel Gemeinsames entdeckt. Und es gibt vor allem keinen wichtigen Punkt, bei dem wir nicht auf einen Nenner kommen könnten“, sagt Marc Schulz, der an der Seite von Anja Liebert den künftigen Fraktionsvorsitz der Grünen bilden wird. Für Liebert ist ein Wechsel dringend fällig. „Noch einmal sechs Jahre große Kooperation, das wären dann 16 Jahre. Solange hat Helmut Kohl regiert. Jetzt haben die Wählerinnen und Wähler eine Option.“
