Meinung WZ-Kommentar zur Haushaltsdebatte: Scheinmanöver absolviert
Wuppertal · Shakespeare hätte sich wohl über die gestrige Ratssitzung amüsiert: „Viel Lärm um nichts“ – ein Schlagabtausch mit wenig Biss und noch weniger Substanz. Die Fraktionen versuchten, sich vor der Bundestagswahl zu profilieren, doch die echten Entscheidungen bleiben aus.
Shakespeare ließ in der gestrigen Ratssitzung grüßen. „Viel Lärm um nichts“ heißt eine berühmte Komödie aus seiner Feder. Aber so richtig lustig war es eigentlich nicht, was auf der Tagesordnung stand – und auch nicht, was dazu gesagt wurde. Niemand ging verbal mit dem Säbel auf die anderen los, mit dem feineren Florett wurde aber auch nicht gefochten. Wenn Ulrich T. Christenn den Wuppertaler CDU-Chef Johannes Slawig einen „Wupper-Merz“ nennt, ist das als Verbalattacke eher zu belächeln, wurde aber dennoch mit Empörung und Buhrufen der Christdemokraten kommentiert. Die Bundestagswahl vom kommenden Sonntag warf eben ihre Schatten voraus, was sich aber nicht an originellen Wortbeiträgen, sondern an gleich drei Anträgen zeigte, die verhandelt wurden. Damit versuchten die Fraktionen von SPD, CDU und FDP sich thematisch hervorzutun angesichts einer Situation, an der sie ohnehin nichts ändern können: Der Spielraum beim Haushalt der Stadt ist – zumal angesichts der aktuellen Verschlechterungen – kaum nennenswert. Alle drei Fraktionen vollführten im Grunde Scheinmanöver. Die Haushaltsaufstellung in deutschen Kommunen folgt einem gesetzlich geregelten Verfahren. Da nutzt es nichts, neue Kommissionen oder mehr Einbindung der Ratspolitik zu fordern. Alles geht dabei seinen preußischen Gang. Das ist auch in Wuppertal nichts anders.