Gesundheitsminister beraten über Schweinegrippe
Berlin (dpa) - Die Gesundheitsministerkonferenz berät heute über das weitere Vorgehen beim Schutz der Bevölkerung gegen die Schweinegrippe. Nach Angaben eines Sprechers von Thüringens Sozialministerin Christine Lieberknecht (CDU), die derzeit Vorsitzende der Konferenz ist, geht es um die Bestellung weiterer Impfstoffe und die Kostenverteilung.
Die Bundesregierung hatte den Kassen versprochen, dass sie die Impfkosten nur für die erste Hälfte der Versicherten - das sind bis zu 35 Millionen Menschen - allein tragen müssten. Diese Impfaktion für Risikogruppen soll bis zu eine Milliarde Euro kosten.
Wollten sich mehr Menschen impfen lassen, würden sich Bund und Länder aus Steuermitteln daran beteiligen, sagte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD). Zuvor hatte es Meldungen gegeben, dass es die Länder-Finanzminister ablehnen, sich an den Kosten für die Impfaktion zu beteiligen. Sie begründeten dies damit, dass die Zusage der Bundesregierung an die Krankenkassen ohne Absprache mit den Ländern erfolgt sei.
Schmidt sagte dem Berliner „Tagesspiegel“ (Montag), sie erwarte, dass ihre Länderkollegen beschließen, „ausreichend“ Impfstoff gegen die Schweinegrippe zu bestellen. Ziel sei, dass sich jeder, der wolle, impfen lassen könne. Die Ministerin rechnete zuletzt damit, dass es bis zu 64 Millionen impfwillige Bundesbürger gibt.
