Analyse: Guttenberg trimmt die Bundeswehr auf Sparen
Der Minister bereitet die Truppe auf einen „gravierenden Schnitt“ vor. Auch Rüstungsprojekte stehen in Frage.
Berlin. Offiziell sind es Terminüberschneidungen, die Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in diesen Tagen von einem Besuch der größten deutschen Luftfahrtmesse ILA abhalten. Tatsächlich aber ist der Minister höchst verärgert darüber, dass sich viele der seit Jahren laufenden Rüstungsvorhaben verzögern und deutlich teurer werden als geplant. Die Nähe zu Rüstungsfirmen will er daher nicht suchen, heißt es aus dem Umfeld des Ministers. Nun kündigt Guttenberg hartes Sparen bei der Bundeswehr an - auch bei Rüstungsprojekten. Ein geschickter Schachzug sei dies, heißt es in Berlin zu seinem Vorpreschen in der Spardebatte.
"Es wird einen gravierenden Schnitt geben müssen", betont Guttenberg. Angesichts der desolaten Haushaltslage des Bundes müssen in den nächsten Jahren Milliarden eingespart werden: Guttenberg nennt Personalkosten, die Zahl der Kasernen und eben den Rüstungssektor als mögliche Bereiche für deutliche Kürzungen.
Damit ergreift er die Flucht nach vorn und die Chance, die Einsparungen selbst mitzugestalten. Ohne konkrete Sparvorstellungen bereits im Hinterkopf dürfte Guttenberg kaum die Initiative ergriffen haben.
In rund eineinhalb Wochen soll es bei der Sparklausur des Bundeskabinetts in Meseberg richtig zur Sache gehen. Dann sollen die Schwerpunkte für den Bundeshaushalt 2011 und die mittelfristige Finanzplanung festgelegt werden.
Viel Konfliktstoff birgt die Ankündigung, weitere Kasernen zu schließen. Dies dürfte aber nur mittelfristig wirken. Ein Standort kann nicht von einem Tag auf den anderen dichtgemacht werden. "Ich kann nur davor warnen, das mit der Rasenmähermethode zu machen", melden sich schon Kritiker wie der Chef des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch. Zumal die letzte Schließungswelle noch nicht ganz abgeschlossen ist. Nach dem 2004 beschlossenen Sparkonzept fielen über 100 der damals mehr als 500 Kasernen weg.
SPD und Grüne fragen nun, wie es denn um eine Reduzierung der Truppe insgesamt stehe. Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold meint, allein die Schließung von Kasernen löse das Problem nicht. Bei der Rüstung richten sich die Augen unter anderem auf das Transportflugzeug A400M, das Raketenabwehrsystem Meads und das IT-Projekt Herkules. Sie alle sind schon lange in der Entwicklung, immer noch nicht einsatzbereit und werden immer teurer. Die Rüstungsprojekte werden derzeit im Ministerium "priorisiert". Im Klartext: Sie werden nach Wichtigkeit sortiert. Ende Juni soll dann auch der neue Sparhaushalt des Bundes stehen.
