Atomstreit: Die USA kommen Iran entgegen
Erfolg auf der Sicherheitskonferenz. Nach zehn Jahren soll es wieder direkte Gespräche geben.
München. Der iranische Außenminister Ali-Akbar Salehi machte nicht den Eindruck, es mit der Lösung des seit 2002 laufenden Streits über das Atomprogramm seines Landes besonders eilig zu haben.
„Zehn Jahre sind nicht wirklich viel“, erklärt er am Sonntag seinem hochkarätigen Publikum im Münchner Nobelhotel Bayerischer Hof. Der Iran sei schließlich ein Land mit einer Geschichte von mehreren tausend Jahren.
Salehi ist im Atomstreit ein Mann der ersten Stunde. Als vor gut zehn Jahren die Existenz von bis dahin geheim gehaltenen Atomanlagen bekannt wurde, leitete er die iranische Atomenergiebehörde. Seither wirft der Westen dem Iran vor, eine Atombombe bauen zu wollen. Und der Iran bestreitet das.
In München saß Salehi auf dem Podium der Sicherheitskonferenz wie ein Angeklagter. „Woher wissen Sie eigentlich, dass das iranische Atomprogramm nicht friedlich ist?“, sagte er. „Wer hat denn die Beweislast: der Kläger oder der Angeklagte?“
Am Tag zuvor hatte US-Vizepräsident Joe Biden dem Iran ein Angebot gemacht: Direkte Verhandlungen zwischen Teheran und Washington — aber nur, wenn der Iran es erst meint. So etwas hat es seit zehn Jahren nicht gegeben.
Wer auf dem diplomatischen Parkett die ausgestreckte Hand von vorneherein zurückweist, hat verloren. Also zeigte sich auch Salehi gesprächsbereit, stellte aber sogleich Bedingungen: „Es ist widersprüchlich, wenn Sie auf der einen Seite mit dem Iran über Atomfragen verhandeln wollen und auf der anderen Seite drohend reden und Druck ausüben.“ Ein klarer Hinweis auf die Sanktionen, die dem Iran massiv zu schaffen machen. Wie ernst beiden Seiten ihre Gesprächsbereitschaft ist, wird sich zeigen.
So gut wie keine Bewegung gab es in der Syrien-Krise, die bereits vor einem Jahr hier Hauptthema war. Russland bleibt Schutzmacht Syriens, hat weiterhin China und den Iran auf seiner Seite — und den Rest der Welt gegen sich.
Die guten Nachrichten waren wieder Mangelware auf der Konferenz, die sich seit fast 50 Jahren mit den Kriegen und Krisen dieser Welt beschäftigt. Bei den deutschen Teilnehmern kam vor allem eine Botschaft gut an. Die Versicherung von Biden, dass Europa für die USA auch künftig der Partner Nummer eins bleiben.
