Analyse: In Nahost steht das Jahr der Entscheidung an
Die Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern liegen auf Eis. Und im Atomstreit mit dem Iran könnte es zum offenen Konflikt kommen.
Tel Aviv. Im Atomstreit mit dem Iran schlägt 2013 die Stunde der Wahrheit. „Es ist und bleibt für uns die größte Herausforderung, der wir uns stellen müssen“, sagte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beim Jahresempfang für Auslandskorrespondenten.
Bei einer Ansprache vor den Vereinten Nationen im September hatte er dem Iran eine Art Ultimatum gestellt. Bis zum Frühjahr, spätestens bis zum Sommer, könnte Teheran genug Uran angereichert haben, um eine Bombe zu bauen, warnte er.
„Der Iran ist jetzt noch zweieinhalb Monate näher daran, diese rote Linie zu überschreiten“, erklärte Netanjahu bei dem Empfang in Jerusalem. „Zweifellos ist dies eine große Herausforderung für das nächste Jahr.“ Israel hat immer wieder indirekt mit einem Militärschlag gegen die iranischen Atomanlagen gedroht, sollte Teheran sich von den internationalen Sanktionen nicht zur Umkehr zwingen lassen. Ein israelischer Alleingang gegen den Iran gilt aber als immer unwahrscheinlicher.
Die USA haben Teheran bis März Zeit gegeben, mit der internationalen Atomenergiebehörde IAEA zu kooperieren. Ansonsten wolle man den Fall an den UN-Sicherheitsrat weiterleiten.
Auch für die USA sei eine nukleare Aufrüstung des Irans ein „Alptraum-Szenario“, das es um jeden Preis zu vermeiden gelte, sagte der Leiter des „Washington Institute for Near East Policy“, Robert Satloff. Andernfalls werde Barack Obama als der US-Präsident in die Geschichte eingehen, „während dessen Wacht der Iran die (Atom-)Bombe bekommen hat“. Innenpolitisch wird in Israel mit einer weiteren Stärkung des rechten Lagers gerechnet. Eine Wiederwahl Netanjahus am 22. Januar gilt als sicher.
Die Aussichten auf ernsthafte Fortschritte beim Friedensprozess mit den Palästinensern bleiben düster. Im Februar sollen beide Seiten zwar erneut Gespräche in Jordanien führen, ähnliche Versuche waren aber in der Vergangenheit gescheitert. Die Zeichen stehen also weiter auf Konfrontation, und Israel ist angesichts der Umwälzungen in der arabischen Welt regional noch weiter isoliert als zuvor.
