Annan und Assad suchen Weg aus der Syrien-Krise
Damaskus/Teheran (dpa) - Bewegung im Syrien-Konflikt: Machthaber Baschar al-Assad und der UN-Sondergesandte Kofi Annan haben sich auf das weitere Vorgehen in Syrien verständigt. „Wir haben uns auf einen Ansatz geeinigt“, sagte Annan nach seinem Treffen mit Assad in Damaskus.
Die gemeinsamen Überlegungen wolle er nun der syrischen Opposition vorlegen. Wichtig sei es, einen politischen Dialog zu führen, den Assad akzeptieren könne. Details nannte Annan zunächst nicht.
Noch am Montagabend traf Annan im Iran ein, wo er nach Angaben des staatlichen Fernsehens Gespräche über den Syrien-Konflikt führen will. Der Iran ist ein Verbündeter von Damaskus. Annan werde am Dienstag Präsident Mahmud Ahmadinedschad sowie Außenminister Ali Akbar Salehi treffen, hieß es. Beobachter gehen davon aus, dass Annan den Iran in den Befriedungsprozess für Syrien einbeziehen will.
Das Treffen mit Assad hatte Annan zuvor als „offen und konstruktiv“ beschrieben. „Ich verlasse Syrien, aber wir werden den Dialog fortsetzen“, sagte er und verwies auf seine Mitarbeiter, die vor Ort weiter an einer Lösung des Konflikts arbeiteten. „Ich ermutige Regierungen und andere Instanzen mit Einfluss zu ähnlichen Bemühungen.“ Annan war am Sonntag in Damaskus eingetroffen. In einem am Wochenende veröffentlichten Gespräch mit der französischen Zeitung „Le Monde“ hatte er eingeräumt, dass sein Sechs-Punkte-Friedensplan bislang keinen Erfolg gehabt habe.
Russland stoppte derweil überraschend den Verkauf von 36 militärischen Trainingsflugzeugen vom Typ Jak-130 an Syrien. Moskau werde keine neuen Waffen liefern, bis sich die Lage in dem Krisenland stabilisiert habe, sagte Wjatscheslaw Dsirkaln von der Behörde für militärische Zusammenarbeit mit dem Ausland nach Angaben der Agentur Interfax. Der Flugzeugdeal sei in der jetzigen Situation „verfrüht“. Bislang hatte Russland das Geschäft im Wert von 550 Millionen US-Dollar (etwa 448 Millionen Euro) stets verteidigt. Es gebe kein bindendes Waffenembargo gegen Syrien.
Vertreter der syrischen Opposition lehnten bei Gesprächen in Moskau einen Dialog mit Assad erneut ab. Sein Rücktritt sei Voraussetzung, damit der politische Prozess in Gang komme, sagten Regierungsgegner nach Angaben der Agentur Itar-Tass. Sie brachten bei einem Treffen mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow den geflohenen General Manaf Tlass als Nachfolger Assads ins Spiel.
Kremlchef Wladimir Putin warnte den Westen vor einer militärischen Einmischung. Der Westen setze sich über internationales Recht hinweg und handele einseitig, kritisierte der russische Präsident. „Das zeigt sich in sogenannten humanitären Operationen, dem Export der Raketen-Bomben-Demokratie und der Einmischung in interne Konflikte.“
Der oppositionelle Syrische Nationalrat (SNC) kritisierte das Treffen zwischen Annan und Assad. „Annan hat sich entschieden, ein Symbol des syrischen Regimes zu treffen“, zitierte der Sender Al-Arabija aus einer Mitteilung des Nationalrates. Annans Bemühungen, den Iran in eine Lösung des Konflikte einzubinden, stellte der SNC infrage. Die Unterstützung für das Regime in Damaskus mache Teheran zu einem Komplizen.
Am Mittwoch soll Annan den UN-Sicherheitsrat über seine inzwischen dritte Reise nach Syrien seit der Ernennung zum Sondergesandten unterrichten. Vor seinem Treffen mit Assad war es in Damaskus zu Zusammenstößen zwischen Regierungstruppen und Rebellen gekommen. Landesweit kamen bei Gefechten nach Angaben der Opposition mindestens 15 Menschen ums Leben.
