Auswirkungen des Brexit EU dringt auf Warenkontrollen in Nordirland
Brüssel · Die Auswirkungen des Brexit auf Nordirland rücken näher. Das wurde nach EU-Angaben bei ersten Gesprächen zur Umsetzung des Irland-Nordirland-Protokolls am Montag deutlich.
Es gebe einen „dringenden Bedarf“ für einen detaillierten Zeitplan und Fortschritte etwa bei der Vorbereitung von Zollkontrollen für die Einfuhr von Waren aus Großbritannien nach Nordirland, teilte die EU-Kommission nach der Videokonferenz des eigens eingesetzten gemeinsamen Ausschusses mit. Es müsse sichergestellt sein, dass alle Einfuhren nach Nordirland von außerhalb der EU kontrolliert werden können.
Beide Seiten seien sich einig gewesen, dass Großbritannien seine Pläne zur Umsetzung des Irland-Nordirland-Protokolls verdeutliche. Die Kommission verpflichte sich dazu, die Vereinbarung gemeinsam mit dem Vereinigten Königreich umzusetzen.
Das Protokoll soll verhindern, dass nach dem Austritt Großbritanniens an der Grenze zwischen Irland und Nordirland wieder Kontrollen eingeführt werden. Die EU fürchtete, dass andernfalls wieder Unruhen in der Grenzregion entstehen. Weil Großbritannien und damit Nordirland nach einer Übergangsphase zum Jahreswechsel aber aus dem gemeinsamen europäischen Markt ausscheiden, sollen Waren künftig auf dem Weg zwischen Großbritannien und Nordirland überprüft werden. Vor dem Brexit Ende Januar war der Verdacht aufgekommen, London habe dieser Verpflichtung zwar zugestimmt, wolle sie aber nicht umsetzen.
