Brics-Staaten schieben Entwicklungsbank und Krisenfonds auf
Durban (dpa) - Das Gipfeltreffen der aufstrebenden Schwellenländer sollte konkrete Ergebnisse im Streben nach mehr wirtschaftlicher Unabhängigkeit vom Westen bringen. Aber die Brics-Staaten können sich nicht einigen.
China und Brasilien machen sich immerhin unabhängiger vom Dollar.
Überraschend einigten sich die Staats- und Regierungschefs von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (Brics) zum Abschluss ihres Gipfeltreffens in Durban (Südafrika) am Mittwoch nicht über Standort, Stimmenanteile und Kapital-Ausstattung der geplanten gemeinsamen Entwicklungsbank.
„Wir haben beschlossen, formelle Verhandlungen zur Gründung einer Brics-geführten Entwicklungsbank aufzunehmen“, sagte Südafrikas Präsident Jacob Zuma zum Abschluss der zweitägigen Konferenz. Damit wird die Bankgründung, die schon seit einem Jahr geplant ist, weiter aufgeschoben. Es wäre der südafrikanischen Regierung zufolge die erste offizielle Brics-Institution. Südafrikas Finanzminister Pravin Gordhan sprach nach dem Gipfel von einem „phänomenalen Fortschritt“, aber eine solche Bank könne nicht „über Nacht“ geschaffen werden.
Russlands Finanzminister Anton Siluanow hatte nach der Sitzung mit seinen Brics-Amtskollegen von Differenzen über die Details der Bankgründung gesprochen. Ziel der Bank, die mit einem Kapital von 50 Milliarden Dollar (39 Milliarden Euro) starten sollte, ist die Finanzierung vor allem von Infrastrukturprojekten in den Entwicklungsländern.
Die Etablierung einer Entwicklungsbank, einer eigenen Finanzratingagentur sowie Pläne für einen Brics-Antikrisenfonds in Höhe von 100 Milliarden Dollar galten vor dem Treffen als zentrale Anliegen der Gruppe der aufstrebenden Schwellenländer. Grundsätzliche Einigkeit besteht nach südafrikanischen Angaben zwar über die Schaffung des Antikrisenfonds; aber auch hier wurde die Entscheidung vertagt. Vor allem die Bank und der Fonds sollen Gegengewichte zum Internationalen Währungsfonds (IWF) und zur Weltbank bilden, die in den Brics-Staaten oft als zu westlich dominiert kritisiert wurden.
Zuma lobte die zahlreichen Schritte hin zu einer weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit und die verstärkte Einbeziehung des afrikanischen Kontinents. Die Gipfelteilnehmer hatten mehrere multi- und bilaterale Vereinbarungen getroffen sowie die Gründung eines Brics-Wirtschaftsrats beschlossen.
China und Brasilien unterzeichneten am Rande des Gipfels eine Vereinbarung, die sie unabhängiger vom Dollar machen soll. Im bilateralen Handel werden demnach bis zu einem Volumen von 30 Milliarden Dollar die eigenen Währungen Yuan und Real als Zahlungsmittel verwendet. Die Regelung soll zunächst drei Jahre gelten. Dies sei ein wichtiger Schritt, um besser gegen „Turbulenzen an den Finanzmärkten gewappnet zu sein“, sagte der brasilianische Notenbankchef Alexandre Tombini. Chinas und Brasiliens Handelsvolumen betrug 2012 etwa 75 Milliarden Dollar.
