China und USA wollen Militärkontakte verbessern
Peking (dpa) - Trotz der Differenzen über amerikanische Waffenlieferungen an Taiwan wollen China und die USA ihre Militärbeziehungen verbessern.
Beim Besuch des amerikanischen Verteidigungsministers Robert Gates in Peking einigten sich beide Seiten am Montag auf eine Wiederaufnahme des Dialogs und einen Ausbau der Kooperation. Gates chinesischer Amtskollege Liang Guanglie forderte die USA allerdings eindringlich auf, ihre Rüstungsverkäufe an die als abtrünnige Provinz betrachtete Insel Taiwan einzustellen. Die Waffenlieferungen „gefährden chinesische Kerninteressen“.
„Wir wollen nicht, dass so etwas noch einmal passiert“, sagte der Minister im Beisein von Gates vor Journalisten. Die Waffentransfers schädigten die Beziehungen zwischen China und den USA. Vor einem Jahr hatte die kommunistische Führung aus Protest gegen ein US-Waffenpaket in Höhe von 6,4 Milliarden US-Dollar die Militärkontakte zu den USA weitgehend ausgesetzt. Obwohl seine Visite sieben Monate lang aufgeschoben worden war, wurde Gates in Peking protokollarisch hoch empfangen. Am Dienstag ist sogar ein Treffen mit Chinas Präsident Hu Jintao geplant, der am 19. Januar in Washington erwartet wird.
Selbst Chinas Vizepräsident Xi Jinping, der bei dem 2012 geplanten Generationswechsel voraussichtlich neuer Staats- und Parteichef werden soll, empfing Gates. Eine gesunde Entwicklung der Beziehungen zwischen China und den USA sei im Interesse beider Länder und von Vorteil für die ganze Welt, sagte Xi Jinping laut Staatsfernsehen. Beide Seiten sollten einander vertrauen, sich internationalen Problemen gemeinsam stellen und Entwicklungschancen ergreifen. Die Militärbeziehungen seien „kompliziert und heikel“. Gates äußerte sich demnach zufrieden über die Vereinbarungen über den Militärdialog.
Zuvor hatte sich Gates bei dem Treffen mit seinem Amtskollegen Liang Guanglie dafür ausgesprochen, ihre Differenzen am besten in einem beständigen Dialog und durch mehr Transparenz zu lösen. „Es gibt viele Bereiche, wo wir gemeinsame Interessen haben und zusammenarbeiten können.“ Chinas Verteidigungsminister sprach von neuen Chancen, aber auch Herausforderungen: „Wir müssen zusammenarbeiten, um unsere gemeinsamen Interessen auszuweiten und unsere Differenzen zu verringern.“
Er kündigte an, dass Chinas Generalstabschef Chen Bingde in der ersten Jahreshälfte die USA besuchen werde. Es werde auch wieder einen Austausch von hohen Offizieren und zwischen Militärinstitutionen geben. Der Besuch von Gates erfolgt vor dem Hintergrund der rasanten Modernisierung und Waffenentwicklung durch die Volksbefreiungsarmee, die selbst Experten im Pentagon überrascht. Zu seinen Themen gehörten auch die Provokationen durch Nordkorea und der Atomstreit mit dem Iran. Am Mittwoch besucht Gates das Zweite Artilleriecorps mit dem Oberkommando der chinesischen Atomstreitkräfte, bevor er nach Japan und Südkorea weiterreist.
