Die Krim wird russisch — EU erkennt Ergebnis nicht an
Mehr als 95,5 Prozent der Bewohner stimmen gegen einen Verbleib in der Ukraine. Merkel spricht mit Putin.
Simferopol. Unter scharfem Protest des Westens hat die zur Ukraine gehörende Schwarzmeerhalbinsel Krim ein Referendum über den Beitritt zu Russland abgehalten. Dabei hätten nach Auszählung der Hälfte der Stimmen laut Wahlleitung etwa 95,5 Prozent mit Ja gestimmt. Die moskautreue Krimführung kündigte an, noch Montag eine Delegation nach Moskau zu schicken.
Das Ergebnis wird vom Westen nicht anerkannt, die EU nannte das Votum „illegal“. Auch die USA würden den Ausgang nicht anerkennen, sagte US-Außenminister John Kerry in einem Telefonat mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow.
Rund 1,8 Millionen Berechtigte waren aufgerufen, für einen Anschluss an Russland oder für den Verbleib in der Ukraine zu stimmen — dann mit verstärkten Autonomierechten. Die Minderheit der Krimtataren hatte zum Boykott aufgerufen.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat eine deutliche Reaktion der Europäischen Union angekündigt. Die EU-Außenminister wollen Montag über Sanktionen entscheiden. Geplant sind Einreiseverbote und Kontensperrungen für Personen, die direkt für die russische Militäraktion in der Ukraine verantwortlich sind.
EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und EU-Kommissionschef José Manuel Barroso bekräftigten: „Die Lösung der Krise in der Ukraine muss sich gründen auf der territorialen Integrität, der Souveränität und der Unabhängigkeit der Ukraine.“ Nur durch Zusammenarbeit, unter anderem über direkte Gespräche zwischen Moskau und Kiew, lasse sich die Krise lösen.
Der russische Präsident Wladimir Putin betonte in einem Telefonat mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut, aus Sicht Russlands entspreche das Referendum dem Völkerrecht. Merkel und andere westliche Politiker werfen Moskau hingegen vor, die Abspaltung der Krim im Widerspruch mit internationalem Recht voranzutreiben.
Derweil kam es in mehreren Städten der russisch geprägten Ostukraine Sonntag erneut zu Protesten. Red
“ Kommentar S. 2/Tagesth. S.
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