Kampf gegen Terror: Obama vor Kurswechsel
US-Präsident will Al Kaida rasch besiegen und das Lager in Guantánamo endlich schließen.
Washington. Barack Obama, Friedensnobelpreisträger und Oberbefehlshaber der mächtigsten Armee der Welt, will nicht als ewiger Kriegsherr in die Geschichte eingehen.
Seit mehr als zehn Jahren dauert der Kampf der USA gegen den weltweiten Terror nun schon. „Aber dieser Krieg muss wie alle Kriege zu Ende gehen“, sagt Obama. Kein Zweifel: Lange hat der US-Präsident keine solch mutige Aussage mehr gewagt.
Behutsam und mit aller Vorsicht leitet Obama den wichtigsten Kurswechsel in der Sicherheitspolitik seit dem 11. September 2001 ein, wie die „New York Times“ meint. „Das Ende des ewigen Krieges“, titelt das Blatt — vermutlich etwas voreilig.
Doch bei allen Erfolgen im Anti-Terror-Kampf, trotz des Todes von Osama bin Laden — es ist keine optimistische Rede, die Obama vor der National Defense University hält. An einen endgültigen Sieg über den Terrorismus scheint er gar nicht mehr zu glauben. „Weder ich noch irgendein anderer Präsident kann eine völlige Niederlage des Terrors versprechen.“
Es ist ein schwieriger Spagat, den Obama unternimmt. Kein Wackeln und Zaudern gibt es in der Frage, dass Al Kaida zur Strecke gebracht werden muss. Dass noch immer Extremisten draußen in der Welt sind, die Amerika Böses wollen. „Wir müssen die Aufgabe zu Ende bringen und Al Kaida und seine verbündeten Kräfte besiegen“, so Obama.
Zugleich ist es eine Rede voller Zweifel und Selbstzweifel. „Amerikas legitimer Anspruch auf Selbstverteidigung kann nicht das Ende der Diskussion bedeuten.“ Das sind nicht mehr die Worte des höchsten Soldaten, das sind die Worte eines Präsidenten, der sich um das Ansehen seines Landes sorgt — und um sein Image.
Tatsächlich steht Obama in Sachen Sicherheitspolitik unter Druck. Obama, der Friedensnobelpreisträger, hat den Drohnenkrieg zeitweise massiv ausgeweitet. Seit Monaten laufen Kritiker Sturm. Selbst zurückhaltende Beobachter fragen sich, ob das gezielte Töten verdächtiger Terroristen nicht höchst fragwürdig ist.
Hinzu kommt der Makel Guantánamo. „Guantánamo ist in der ganzen Welt zu einem Symbol für ein Amerika geworden, das die Herrschaft des Rechts verspottet.“ Experten fürchten, die Existenz des Lagers bringe mehr Muslime zur Radikalisierung als die Hetzreden von Fanatikern.
Zugleich muss Obama der Hungerstreik in Guantánamo irritieren. Mehr als 100 Insassen verweigern seit Wochen die Nahrung. Nicht auszudenken, was geschieht, wenn einer von ihnen ums Leben kommen sollte — eine Explosion der Gewalt in islamischen Ländern könnte die Folge sein.
