Kerry zuversichtlich: Nahost-Frieden möglich
Jerusalem/Ramallah (dpa) - Trotz neuer Spannungen in Nahost zeigt sich US-Außenminister John Kerry von der Möglichkeit eines baldigen Friedensschlusses zwischen Israel und den Palästinensern überzeugt.
„Dies ist es keine Mission impossible (unmögliches Vorhaben)“, sagte er am Freitag in Jerusalem. Israel äußerte jedoch Zweifel am Friedenswillen der Palästinenser. Und in Ramallah skandierten Demonstranten: „Kerry go home“. Für sie ist der US-Außenminister ein „Feind des palästinensischen Volkes“, der nur israelische Interessen vertrete.
Am zweiten Tag seiner mittlerweile zehnten Vermittlungsmission traf Kerry in Jerusalem zunächst seinen rechtsgerichteten israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman. Danach sprach er erneut mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, mit dem er sich schon am Vortag getroffen hatte. Anschließend fuhr er zu einem Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach Ramallah, dem Sitz der palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland. Weitere Treffen mit Abbas und eventuell auch mit Netanjahu waren für Samstag vorgesehen.
Lieberman, der den im Juli begonnenen Friedensgesprächen bisher kaum Aussicht auf Erfolg eingeräumt hatte, äußerte sich nun konstruktiver. Die Fortsetzung der Gespräche sei von „großer Bedeutung“, sagte er. „Ein Übereinkommen zwischen Israel und den Palästinensern bedarf aber eines soliden Sicherheitsfundaments für Israel und einer stabilen Wirtschaft für die Palästinenser.“
Kerry kündigte an, er wolle gemeinsam mit Israel und den Palästinensern eine Rahmenvereinbarung für eine Friedensregelung ausarbeiten. „Die Vereinbarung wird konkrete Richtlinien enthalten, so dass beide Seiten wissen, wohin die Entwicklung geht“, sagte er. Es gehe dabei um die von Israel und den Palästinensern aufgeworfenen Fragen: Grenzen, Sicherheit, Flüchtlinge, Jerusalem, gegenseitige Anerkennung und ein Ende des Konflikts sowie Verzicht auf alle Ansprüche.
Unterdessen beschossen sich Israel und militante Palästinenser im Gazastreifen wieder mit Raketen. Die israelische Luftwaffe griff am Freitagmorgen Ziele in der Enklave am Mittelmeer an. Zuvor hatten Unbekannte von dort aus eine Rakete auf Israel abgefeuert, die in offenem Gelände einschlug. Verletzte gab es weder in Israel noch im Gazastreifen. Der Gazastreifen wird von der radikalislamischen Hamas regiert, die Israel das Existenzrecht abspricht und gegen die Friedensverhandlungen des gemäßigten Palästinenserpräsidenten Abbas ist.
