Mehr Soldaten und mehr Entwicklungshilfe für Mali
Berlin (dpa) - Deutschland verstärkt sein Engagement im westafrikanischen Mali. Das Kabinett beschloss in Berlin eine Aufstockung der dort stationierten Bundeswehrtruppe.
Wenn der Bundestag zustimmt, steigt die Obergrenze für die dortige Ausbildungsmission von derzeit 180 auf 250 Soldaten. Darüber hinaus will die Bundesregierung gemeinsam mit Frankreich die Entwicklungshilfe für Mali ausweiten.
Unmittelbar nach dem Kabinettsbeschluss zur Verlängerung und Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes brach Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu einer Afrikareise auf - die genauen Ziele wurden zunächst allerdings nicht bekanntgegeben.
Vor dem Abflug erklärte die Ministerin, in Mali sei die Hälfte der Einwohner jünger als 15 Jahre. Diese junge Generation bleibe nur im Land, wenn sie dort eine Perspektive habe. „Und deshalb ist es so wichtig, dass staatliche Strukturen aufgebaut werden, dass Stabilität herrscht.“
Seit einem Jahr beteiligt sich die Bundeswehr an einer EU-Mission zur Ausbildung der malischen Armee, die im Norden des Wüstenstaats gegen islamistische Rebellen kämpft. Die Rebellen hatten nach einem Militärputsch 2012 große Teile Malis unter ihre Kontrolle gebracht. Durch eine Intervention französischer und afrikanischer Truppen wurden sie weitgehend zurückgedrängt, es kommt aber immer wieder zu Anschlägen.
Neben der militärischen Unterstützung soll auch die Entwicklungshilfe ausgebaut werden. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) sagte der Deutschen Presse-Agentur (dpa), er stehe deshalb bereits im engen Kontakt mit seinem französischen Amtskollegen. „Wir wollen unser Engagement in Mali im zivilen Bereich noch besser koordinieren und verstärken.“ Um wie viel Geld und Personal es gehen könnte, werde gerade mit den Franzosen abgestimmt.
„Mali ist ein positives Beispiel, weil es gelungen ist, das Land in relativ kurzer Zeit wieder zu stabilisieren“, sagte Müller. „Dazu haben wir beigetragen durch viele Projekte: ländliche Entwicklung, Bewässerung, aber auch Beratung in der Frage des Aufbaus staatlicher Strukturen.“ Die Bundesregierung hatte Mali im vergangenen Mai mehr als 100 Millionen Euro für Stabilisierungsmaßnahmen und Entwicklungshilfe für zwei Jahre zugesagt.
Müller betonte, dass er Afrika zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit machen werde. „Dieser Kontinent hat eine eminente Bedeutung. Afrika ist bei allen Herausforderungen ein Chancen-Kontinent - mit junger Bevölkerung, Dynamik, zweistelligen Wachstumsraten.“
