Merkel will auf Einladung Obamas nach Washington reisen
Berlin/Washington (dpa) - Vor dem Hintergrund der NSA-Spähaffäre will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den nächsten Monaten nach Washington reisen. Die Kanzlerin habe eine Einladung von US-Präsident Barack Obama angenommen.
Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch nach einem Telefonat zwischen Merkel und Obama mit. Die Kanzlerin war im Juni 2011 das letzte Mal in der US-Hauptstadt zu Gast. Obama besuchte im Juni vergangenen Jahres Berlin.
Das deutsch-amerikanische Verhältnis wurde seither von der Affäre um die massenhaften Ausspähaktionen des US-Geheimdienstes NSA überschattet. Ans Licht kam dabei auch, dass das persönliche Handy von Merkel zeitweise überwacht worden war.
Am Telefon habe der US-Präsident Merkel zudem nach deren Skiunfall schnelle Genesung gewünscht, teilten Regierungssprecher Seibert wie auch das Weiße Haus in Washington weiter mit. Sie hatte sich vor dem Jahreswechsel im Urlaub in der Schweiz beim Langlauf verletzt. Obama gratulierte ihr auch zur Bildung der neuen Bundesregierung.
Beide tauschten sich den Angaben zufolge in dem Telefonat über die politische Agenda des begonnenen Jahres aus. Dabei sei es auch um die Verhandlungen über die Transatlantische Investitions- und Handelspartnerschaft und den Nato-Gipfel im September gegangen.
Auf einer Klausur der CSU-Bundestagsabgeordneten in Wildbad Kreuth hatte am Mittwoch der amerikanische Botschafter John B. Emerson um mehr Verständnis für das Schutzbedürfnis der USA geworben. Vieles, was Geheimdienste leisteten, geschehe nur deshalb, um die Sicherheit der Menschen in Deutschland und den USA zu schützen. Emerson beschwor zugleich - wie auch CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt - die große Bedeutung der transatlantischen Beziehungen.
Emerson versicherte erneut, dass die USA Merkels Mobiltelefon nicht mehr abhören und dies auch in Zukunft nicht mehr machen werden. Auf die Frage, was gefährlich an der Kanzlerin gewesen sei, dass der US-Geheimdienst NSA auch ihr Handy abgehört habe, sagte Emerson: „Es gibt natürlich nichts Gefährliches an einem Freund.“
Details zu den Abhöreinrichtungen auf dem Dach der US-Botschaft in Berlin gab Emerson nicht preis. Er bestätigte aber: „Ja, wir haben Kommunikationsgeräte auf dem Dach unserer Botschaft.“ Jede andere Botschaft auf der Welt habe das aber auch. „Wir sind eine Kommunikationsorganisation. Botschaft bedeutet Botschaft.“
US-Präsident Obama kam im Weißen Haus zu Beratungen mit Vertretern der Geheimdienste sowie mit Datenschützern zusammen, um an der noch in diesem Monat erwarteten Geheimdienstreform zu feilen. Eine von Obama im Vorjahr eingesetzte Kommission hatte dazu bereits eine Reihe von Vorschlägen und Empfehlungen erarbeitet, darunter auch Einschränkungen beim Ausspionieren ausländischer Politiker.
