Obama nominiert Kerry als Außenminister
Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat den langjährigen Senator John Kerry (69) für das Amt des Außenministers nominiert. Kerry sei außerordentlich qualifiziert für diesen Posten, sagte Obama im Weißen Haus.
„Er hat seit 30 Jahren bei allen wichtigen außenpolitischen Entscheidungen eine größere Rolle gespielt.“ Der ehemalige demokratische Präsidentschafskandidat und Vorsitzende des Auswärtigen Senatsausschusses soll die Nachfolge von Hillary Clinton antreten, die im Januar auf eigenen Wunsch ausscheidet. Der Senat muss die Berufung noch bestätigen, aber es gilt als sicher, dass er grünes Licht gibt.
Obama nannte Kerry eine „perfekte“ Wahl. „Sein ganzes Leben hat ihn auf diese Aufgabe vorbereitet“, sagte der Präsident mit dem studierten Politikwissenschaftler an seiner Seite. In seinen langen Jahren als Senator habe sich Kerry mit seiner großen außenpolitischen Erfahrung den Respekt von politischen Führungspersönlichkeiten in aller Welt erworben. Als Vietnamkriegsveteran sei er sich auch dessen bewusst, dass die militärische Macht der USA „weise eingesetzt werden muss“.
Hillary Clinton kuriert zurzeit eine Gehirnerschütterung aus und war daher bei der Bekanntgabe der Nominierung nicht an Obamas Seite. Er habe aber mit ihr gesprochen, sagte der Präsident. Sie sei guter Stimmung „und könnte nicht begeisterter“ über seine Entscheidung für Kerry sein. Obama würdigte zugleich Clintons „hervorragende“ Leistung als Ministerin, ihre „unermüdliche Arbeit“.
Clinton selbst gratulierte Kerry und bescheinigte Obama, eine „exzellente“ Wahl getroffen zu haben. Als Sohn eines Karrierediplomaten liege Kerry „die Diplomatie im Blut“, hieß es in einer schriftlichen Erklärung. Als Veteran wisse er, was es bedeute, die Nation und ihre Werte zu verteidigen. Als ein führender Senator habe er es verstanden, Koalitionen zu bilden und Kompromisse zu schmieden. „Als ein Staatsmann, der rund um die Welt respektiert ist, wird er fähig sein, Amerikas globale Führungsrolle aufrechtzuerhalten und auszuweiten“, erklärte Clinton.
Die Entscheidung für Kerry überraschte in Washington nicht. Er galt als Favorit, nachdem Obamas erste Wahl, die UN-Botschafterin Susan Rice, ihre Kandidatur zurückgezogen hatte. Die Republikaner im Senat hatten deutlich gemacht, dass sie Rice im Bestätigungsverfahren ablehnen würden. Kerry genießt dagegen nicht nur das Vertrauen der Obama-Regierung. Er hat auch viele Freunde unter den republikanischen Senatoren. Dazu zählt John McCain aus Arizona.
„Es wird im Bestätigungsverfahren einige kritische Fragen an ihn geben, aber alles glatt laufen“, sagte ein außenpolitischer Experte dem Sender CNN.
Die Besetzung des Außenamts ist eine der wichtigsten Personalentscheidungen für Obama nach seiner Wiederwahl im November. Er braucht außerdem einen neuen Verteidigungsminister und muss sich auch nach einem Finanzminister und Chef des Geheimdienstes CIA umsehen. Als Kandidat für die Nachfolge des derzeitigen Pentagonchefs Leon Panetta gilt der frühere republikanische Senator Chuck Hagel (66).
Sowohl Kerry als auch Hagel gelten in außenpolitischen Fragen als ähnlich pragmatisch wie Obama. Zu den schwierigsten Aufgaben dürften die Frage eines Militäreinsatzes in Syrien, der künftige Iran-Kurs sowie die Abwicklung des US-Truppenabzugs aus dem weiterhin instabilen Afghanistan zählen. Zudem steht die US-Haltung im Nahen Osten sowie gegenüber China auf dem Prüfstand.
