Obama rüstet gegen Putin auf
Der US-Präsident übt den Schulterschluss mit Polen und setzt damit ein deutliches Zeichen gegen Moskau in der Ukraine-Krise.
Warschau. Barack Obama ist nach Europa gekommen, um Zeichen zu setzen. Das macht der US-Präsident am Dienstag schon kurz nach seiner Landung in Warschau klar. Gemeinsam mit seinem polnischen Amtskollegen Bronislaw Komorowski sucht er noch auf dem Flughafen das Gespräch mit Piloten einer amerikanisch-polnischen F16-Staffel. „Seht her, wir sind allzeit kampfbereit“, soll das heißen. Zu den Jagdfliegern sagt er: „Polen und Amerika stehen für den Frieden, Schulter an Schulter.“
Die Botschaft vom transatlantischen Schulterschluss geht an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Denn natürlich überlagern die Ukraine-Krise und der neue Ost-West-Konflikt auf dem alten Kontinent die Europa-Reise des US-Präsidenten. „Ich bin gekommen, um unsere Bereitschaft zur Verteidigung Polens zu bekräftigen“, betont Obama bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Komorowski. Genau das ist es, was die Polen in diesen Wochen hören wollen. Sie fühlen sich bedroht, seit Russland im März die ukrainische Krim annektiert hat.
Obama spricht auch mit dem polnischen Premier Donald Tusk und am Mittwoch hinter den verschlossenen Türen der US-Botschaft mit Petro Poroschenko, der am Samstag als neuer ukrainischer Präsident vereidigt werden soll. „Russland muss seine Unterstützung für die Separatisten im Osten der Ukraine einstellen und konstruktive Gespräche mit der Regierung in Kiew beginnen“, fordert Obama in Warschau.
Im nicht-öffentlichen Teil seines Polen-Besuchs, so heißt es in diplomatischen Kreisen vor dem Treffen mit Poroschenko, werde der US-Präsident der Ukraine Zusagen für finanzielle und militärische Hilfen geben. Die Summe von 19 Milliarden Dollar macht die Runde. Poroschenko braucht derartige Gaben dringend. Die ukrainische Wirtschaft ist zusammengebrochen. Noch immer droht der Staatsbankrott. Zugleich verlangt Russland mehrere Milliarden Dollar zur Begleichung angeblicher Gas-Schulden.
Eigentlich ist Obama aber nach Polen gekommen, um mit den Gastgebern ein „Fest der Freiheit“ zu feiern und an das Ende des Kalten Krieges vor 25 Jahren zu erinnern.
Der 4. Juni 1989 war jener Tag, an dem die Polen die Herrschaft des kommunistischen Regimes abschüttelten. In halbfreien Wahlen entschieden sich die Bürger so eindeutig für die Solidarnosc-Opposition, dass die Machthaber kapitulierten. „Ich danke den Polen für ihren Mut, den sie in dem vergangenen Vierteljahrhundert immer wieder gezeigt haben“, sagte Obama.
Mittwoch will er in einer Rede auf dem Warschauer Schlossplatz ausführlicher zurückblicken. Anschließend fliegt er zum G-7-Gipfel nach Brüssel. Am Freitag nimmt er in der Normandie an den Gedenkfeiern zum 70. Jahrestag des „D-Day“ teil. Am 6. Juni 1944 landeten alliierte Truppen an der französischen Küste und ebneten so den Weg zum Sieg über Nazi-Deutschland.
