Obama trifft Staatschefs aus Mitteleuropa
Warschau (dpa) - Zum Abschluss seiner knapp einwöchigen Europa-Reise ist US-Präsident Barack Obama nach Polen gekommen. Obama landete am späten Freitagnachmittag auf dem Warschauer Flughafen Okecie, von wo er direkt zum Grabmal des Unbekannten Soldaten, der zentralen Gedenkstätte Polens, fuhr.
Anschließend gedachte er der Helden des Aufstandes im Warschauer Ghetto (1943) gegen die deutsche Besatzungsmacht. Am Abend ging es bei einem Arbeitsessen mit den Staatschefs aus Ost- und Mitteleuropa wie zuvor beim G8-Gipfel im französischen Deauville um Unterstützung für demokratische Reformen in Nordafrika.
Auf Einladung des polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski hatten bereits seit dem Vormittag Staatsoberhäupter aus 20 Staaten der Region, darunter Bundespräsident Christian Wulff, über ihre Erfahrungen aus dem Übergang von der Diktatur zur Demokratie diskutiert. „Der in Mitteleuropa 1989/1990 eingeleitete demokratische Umbruch soll fortgesetzt werden“, sagte Komorowski. Europa, vor allem EU-Neumitglieder, sollten Ländern in Osteuropa, im ehemaligen Jugoslawien und in Nordafrika bei demokratischen Reformen helfen, so Polens Präsident.
Zum Auftakt des Treffens verwies Komorowski auf die besondere Erfahrung Mitteleuropas mit der System-Transformation. Jedes (mitteleuropäische) Land sei den schwierigen Weg „vom Totalitarismus zur Demokratie“ gegangen, sagte er. „Dieser Teil Europas hat besonders unter Kriegen, Konflikten, Diktaturen und anderen Formen der menschlichen und nationalen Freiheitseinschränkung gelitten“, betonte der liberalkonservative Politiker, der in den 1980er Jahren selbst in der demokratischen Oppositionsbewegung war.
Gute und schlechte Erfahrungen aus dem Transformationsprozess hätten „überregionale Bedeutung“, betonte Komorowski. Mitteleuropäer sollten diese Erfahrung jenen Ländern vermitteln, die jetzt Freiheit und Demokratie anstrebten. Seine Landsleute assoziierten den „arabischen Frühling“ mit den demokratischen Reformen im eigenen Land nach 1989, sagte der Präsident. Gemeinsames Ziel sei eine „demokratische Ordnung - die Ordnung freier Menschen und Nationen“.
Am 17. Treffen der Mitteleuropäer in Warschau nahmen unter anderem Österreich, Italien, Ungarn, die Ukraine sowie die baltischen Staaten teil. Serbien und Rumänien boykottierten das Treffen, weil auch die Präsidentin des Kosovos, Atifete Jahjaga, eingeladen wurde. Beide Länder erkennen die Unabhängigkeit der früheren serbischen Krisenprovinz nicht an.
Am letzten Tag seiner Visite trifft sich Obama am Samstag mit Komorowski und Regierungschef Donald Tusk zu bilateralen Gesprächen. Dabei soll es auch um eine stärkere amerikanische Militärpräsenz an der Weichsel gehen. Polen gilt als enger Verbündeter Amerikas. Das mitteleuropäische Land beteiligte sich an Einsätzen im Irak und Afghanistan.
Firmen aus beiden Ländern wollen zudem gemeinsam Schiefergasvorkommen in Polen erschließen. Obama will auch mit ehemaligen Dissidenten sprechen. Die Ikone der demokratischen Opposition, Lech Walesa, lehnte überraschend eine Begegnung ab. „Das passt mir nicht“, sagte er dem Fernsehsender TVPInfo, ohne seine Gründe näher zu erläutern.
