Romney fordert Waffen für syrische Opposition
Washington (dpa) - US-Präsidentschaftskandidat Mitt Romney hat sich in einer außenpolitischen Grundsatzrede für eine stärkere Bewaffnung syrischer Rebellen ausgesprochen.
Die USA müssten gemeinsam mit ihren Partnern sicherstellen, dass die demokratische Opposition notwendige Waffen erhalte, um gegen die militärische Obermacht von Machthaber Baschar al-Assad vorzugehen. Allerdings sagte Romney nicht, dass die USA selbst Waffen liefern sollten. Zugleich fordere er mehr Druck auf den Iran. Präsident Barack Obama habe in der Außenpolitik versagt.
Erneut betonte Romney in seiner Rede am Montag einen globalen Führungsanspruch der USA. „Das 21. Jahrhundert kann und muss ein amerikanisches Jahrhundert sein.“ Obama gebe der Welt keine Führung. „Unsere Freunde und unsere Verbündeten wollen nicht weniger, sondern mehr amerikanische Führung.“ Zugleich sprach er sich energisch gegen Einsparungen bei den US-Militärs aus.
Allerdings meinten US-Kommentatoren, Romney habe in seiner Rede vor dem Virginia Military Institute in Lexington keine wirklich neuen Strategien und Vorschläge präsentiert. So betonten die Beobachter, Romney habe keine amerikanischen Waffenlieferungen für syrische Rebellen in Aussicht gestellt.
Syrische Oppositionsgruppen erhalten derzeit nach Angaben aus Damaskus Geld und Waffen aus Saudi-Arabien und aus Golfstaaten. Die Regierung Obama liefert offiziellen Angaben zufolge keine Waffen, greift den Rebellen aber mit „nicht tödlichen“ Hilfen unter die Arme.
Einen Monat vor der Präsidentenwahl wollte Romney mit seiner Rede vor allem außenpolitisch Profil gewinnen. Er gilt als unerfahren in der Außenpolitik und hat bisher eher durch Patzer Schlagzeilen gemacht.
Im Atomstreit mit dem Iran sagte Romney, er werde „nicht zögern, neue Sanktionen gegen den Iran zu verhängen“ und bestehende Sanktionen zu verschärfen. Er wolle zudem Flugzeugträger wieder auf Dauer im östlichen Mittelmeer und in der Golfregion stationieren. Militärische Hilfe und militärische Zusammenarbeit mit Israel sollten verstärkt werden. Allerdings nannte er auch hier keine Einzelheiten.
Im israelisch-palästinensischen Konflikt sprach sich Romney für eine Zwei-Staaten-Lösung aus, die auch Obama anstrebt. Romney plädierte für einen demokratischen palästinensischen Staat, der friedlich an der Seite Israels bestehen soll.
