UN fordern Verfolgung von Verbrechen der Terrormiliz IS im Irak
Genf (dpa) - Der UN-Menschenrechtsrat hat die Verbrechen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak scharf verurteilt.
Bei einer Sondersitzung nahmen die 47 Mitgliedsstaaten am Montag in Genf eine Resolution im Konsens an, mit der die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen für Gräueltaten gefordert wird.
Die gezielte Verfolgung religiöser und ethnischer Minderheiten durch IS-Milizen stellt nach Einschätzung der UN ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar.
Im Herrschaftsgebiet des IS gebe es Massenhinrichtungen, Verschleppungen, Folter, sexuellen Missbrauch und Sklaverei, sagte die stellvertretende UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Flavia Pansieri. Ganze Bevölkerungsgruppen seien allein wegen ihrer Herkunft oder ihres Glaubens grausamer Verfolgung ausgesetzt.
Der Menschenrechtsrat beschloss die Entsendung von Experten in den Irak, die Beweise für die Gewaltakte der IS-Miliz für Strafverfahren sammeln sollen. All jene, die für die Verletzung von Menschenrechten verantwortlich seien, müssten zur Verantwortung gezogen werden, forderte auch der deutsche UN-Botschafter in Genf, Joachim Rücker. In der Resolution wird auch die irakische Regierung aufgefordert, bei der Bekämpfung der IS-Miliz das Humanitäre Völkerrecht zu respektieren. Mögliche Kriegsverbrechen der Armee und ihrer Unterstützer müssten ebenfalls aufgeklärt werden.
Der IS erbeutete unterdessen in Syrien offenbar Raketen aus deutscher Produktion. Das berichtete die „Welt“ unter Berufung auf ein Propagandavideo, das am Montag im Internet kursierte. Darin zeigten die IS-Kämpfer Waffen und Material, das sie vergangene Woche bei der Einnahme des strategisch wichtigen Militärflughafens Al-Tabka erbeutet hatten.
Dschihadisten posieren dem Bericht zufolge neben Raketen, auf denen „Lenkflugkörper DM 72 - 136 mm Panzerabwehr“ steht. Es handele sich dabei um Raketen vom Typ HOT des ehemaligen deutsch-französischen Herstellers Euromissile. Die HOT-Raketen wurden laut „Welt“ 1981 an die Regierung Syriens geliefert, das damit seine Kampfhubschrauber vom Typ Gazelle ausgestattet hat.
