Verwirrung um libyschen Regierungschef: Rücktritt?
Tripolis (dpa) - Verwirrung um den libyschen Regierungschef: Nach einer angeblichen Rücktrittsankündigung in einem hitzigen TV-Interview rudert Ministerpräsident Abdullah al-Thinni nun zurück.
Wie die Zeitung „Libya Herald“ am Mittwoch berichtete, habe Al-Thinni nach Angaben seines Regierungssprechers lediglich gesagt, er könne zurücktreten, wenn man jemand anderen finde, der die Probleme in dem Bürgerkriegsland löse. Tatsächlich hatte der Ministerpräsident in dem Interview auf die Frage, ob er bei Protesten gegen ihn zurücktreten werde, mit den Worten geantwortet: „Wenn es die Lösung ist, dass wir gehen, dann gebe ich es hier live auf Sendung bekannt. Ich biete meinen Rücktritt an.“
Das Blatt hatte daraufhin zunächst von einem „unerwarteten Schritt“ und einer „überraschenden Entscheidung“ gesprochen, obwohl Al-Thinni wiederholt mit ausländischen Besuchern über einen Rücktritt gesprochen hatte. Im April hatte er öffentlich verkündet, dass er nicht Regierungschef sein wolle, hieß es weiter.
Al-Thinni ist Ministerpräsident der international anerkannten Regierung Libyens. Seit dem Sturz von Langzeitdiktator Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 ist Libyen nicht zur Ruhe gekommen und wird von einem Bürgerkrieg rivalisierender Milizen zerrissen. Zudem konkurrieren zwei Abgeordnetenhäuser miteinander: Neben der Kammer in Tobruk hat sich ein Gegenparlament in Tripolis gebildet. Dieses wird von Islamisten dominiert. Das Chaos in dem ölreichen Land machen sich Extremisten zunutze, darunter die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).
Noch am Dienstag hatten die Vereinten Nationen erklärt, sie hofften auf eine Lösung zur Beendigung des Bürgerkriegs bis zur UN-Generalversammlung im September. „Dies wäre ideal, aber es handelt sich um einen sehr komplexen Prozess mit vielen Akteuren und Herausforderungen“, sagte der UN-Sonderbeauftragte für Libyen, Bernardino León, in Genf. Im Fall des Scheiterns drohe ein Spaltung des Landes.
In Genf sollen in den nächsten Tagen die Friedensgespräche zwischen den verfeindeten Parteien fortgesetzt werden. Dieses Mal nehmen auch Vertreter des islamistischen Gegenparlaments in Tripolis teil. In den aktuellen Verhandlungen geht es um wichtige Details des Friedensplans, auf den sich fast alle Parteien im Juli geeinigt hatten.
So soll eine Lösung zur Frage der Besetzung des Regierungschefs und seiner zwei Stellvertreter gefunden werden. Es gelte vor allem, einen Vertrag zu erarbeiten, der auch von den militanten Akteuren in Libyen akzeptiert werden könne, sagte León.
Über Libyen versuchen auch Zehntausende Menschen, auf der Flucht vor Krieg und Armut nach Europa zu gelangen. Immer wieder werden Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet, aber viele kommen auch ums Leben.
