Wirbel um private Äußerungen Obamas zur Raketenabwehr
Washington/Seoul/Moskau (dpa) - Eigentlich waren seine Worte nicht für die Öffentlichkeit bestimmt, wegen einer Mikrofon-Panne hörte aber die ganze Welt zu: US-Präsident Barack Obama hat mit Äußerungen zur umstrittenen Raketenabwehr über Europa für Wirbel gesorgt.
In einem privaten Gespräch mit Russlands Präsidenten Dmitri Medwedew am Rande des Nukleargipfels im südkoreanischen Seoul kündigte er an, nach der US-Präsidentenwahl im November „mehr Flexibilität“ bei dem strittigen Thema zu haben. „Das ist meine letzte Wahl“, sagte Obama zu Medwedew, wie in Fernsehbildern zu sehen war. Bis dahin müsse ihm Russlands künftiger Präsident Wladimir Putin „Raum“ geben.
Medwedew erwiderte, die Botschaft verstanden zu haben. „Ich werde Wladimir die Information übermitteln“, versprach er. Der Dialog wurde ohne Wissen der Staatsmänner von eingeschalteten Mikrofonen aufgenommen.
Die Nato will bis 2020 ein Raketenabwehrsystem in Europa aufbauen, das vom pfälzischen Ramstein aus gesteuert werden soll. Moskaus Verlangen nach einer Mitentscheidung beim Einsatz wird von der Nato bisher abgelehnt.
Obamas möglicher republikanischer Herausforderer Mitt Romney nannte die Äußerungen des Präsidenten vom Montag „alarmierend und beunruhigend“. Es gebe keinen Spielraum bei Verhandlungen mit den Russen über dieses Thema. Führende US-Republikaner kritisierten, Obama wolle den Russen Zugeständnisse bei der Raketenabwehr machen, die Amerikaner aber bis zu seiner Wiederwahl darüber im Dunkeln lassen.
Obama wies die Vorhaltungen zurück. „Rüstungskontrolle ist außerordentlich komplex“, sagte er laut „Wall Street Journal“ später vor Journalisten. Es gehe nicht darum, etwas zu vertuschen. „Ich glaube, es ist keine Überraschung, dass man das nicht wenige Monate vor den Wahlen in den Vereinigten Staaten und kurz nach den Wahlen in Russland starten kann.“
Medwedew lobte am Dienstag das versehentlich bekanntgewordene Gespräch nach Angaben der Agentur Interfax sogar als „mustergültig“. Obama hätte seine privaten Worte ebenso gut öffentlich äußern können. „Es gibt hier überhaupt keine Geheimnisse“, sagte er.
Trotz der peinlichen Panne behielt Obama Medienberichten zufolge seinen Humor. Als Journalisten ihn baten, seine Äußerungen zu erklären, fragte er: „Sind die Mikros an?“
