Berlusconi ist zurück — jetzt droht der EU die Blockade
Italien hat gewählt. Nun steht das Krisenland vor einer Hängepartie bei der Regierungsbildung. Mitte-Rechts und Mitte-Links liegen gleich auf.
Rom. Ein überraschendes Comeback von Silvio Berlusconi (76) und ein Sensationsergebnis für die Populisten könnten die Regierungsbildung nach den Parlamentswahlen in Italien erheblich erschweren. Hochrechnungen zufolge lag das Mitte-Rechts-Bündnis des früheren Ministerpräsidenten im umkämpften Senat gleichauf mit dem Mitte-Links-Bündnis von Pier Luigi Bersani. Im Abgeordnetenhaus wurde das Bündnis Bersanis nach Hochrechnungen stärkste Kraft. Die Wahlbeteiligung lag bei 75,1 Prozent.
Der Chef der Partito Democratico könnte neuer Ministerpräsident werden, braucht dafür aber wohl einen Koalitionspartner. Die Protestbewegung „5 Sterne“ des Komikers Beppe Grillo kam in beiden Kammern auf Anhieb auf fast ein Viertel der Stimmen. Abgeschlagen folgte die Liste des bisherigen Regierungschefs Mario Monti.
Für Italien und die gesamte Euro-Zone ging es bei den vorgezogenen zweitägigen Parlamentswahlen um viel. Entscheidend ist, ob das hoch verschuldete Land rasch eine stabile Regierung bekommt. Angesichts des unklaren Wahlausgangs reagierten die Aktienmärkte sofort und gaben Gewinne wieder ab.
Schon gibt es Warnungen vor einer politischen Blockade. „Wenn die Dinge so bleiben, wird das nächste Parlament unregierbar sein“, sagte der Vize-Sekretär von Bersanis Demokratischer Partei, Enrico Letta. Dann müsse man zu den Wahlurnen zurückkehren. Nach dem Rücktritt des parteilosen Regierungschefs Monti hatte Staatschef Giorgio Napolitano im Dezember das italienische Parlament aufgelöst. Red
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