BND: Große Affäre oder kleine Panne?
Nach dem Verschwinden von Bauplänen für die neue Zentrale wird heftig diskutiert.
Berlin. In einem halben Jahr wird Ernst Uhrlau, Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), 65. Jetzt gibt es Spekulationen über seinen vorzeitigen Rücktritt: Ausgerechnet von der schwer gesicherten Großbaustelle der neuen BND-Zentrale in Berlin-Mitte sollen wichtige Baupläne verschwunden sein.
Glaubt man den Sicherheitsbehörden, wurde der BND Ende vergangener Woche von einer „Focus“-Anfrage überrascht. Mitarbeiter des Magazins hätten Baupläne mit „hochpräzisen Karten“ einsehen können. Schon vor mehr als einem Jahr seien die Karten von der Baustelle geschmuggelt worden.
Noch am Tag der Anfrage habe der BND das Kanzleramt informiert, heißt es. Nichts sei vorher bekannt gewesen über fehlende Baupläne oder Ähnliches, wird versichert. Und auch im für Planung und Bauausführung zuständigen Bundesamt wird beteuert: Selbst der Sicherheitsbeauftragte des Amtes, das dem Bundesbauministerium unterstellt ist, habe von derlei Datenklau nichts geahnt.
Die Bundesregierung ahnte dafür wohl schnell die Brisanz des „Focus“-Berichts. Regierungssprecher Steffen Seibert verkündete am Montag, noch vergangene Woche sei eine Untersuchungskommission beim BND eingerichtet worden. Auch der Verfassungsschutz und Datensicherheitsexperten sollen helfen, die Vorwürfe zu klären und Sicherheitslücken zu stopfen.
Nach einem ersten Sturm der Empörung aus SPD, Grünen, Linken und auch der CDU folgten gestern moderatere Töne. Die SPD habe Zweifel an der Brisanz der Unterlagen, die Grünen bezweifeln, dass tatsächlich ein kostspieliger Neu- oder Umbau nötig ist.
Spekulationen über einen Rücktritt Uhrlaus sieht der BND gelassen — mit einem Hinweis auf den Bauträger, das Bundesamt für Bauwesen. Doch beim Bürger könnte eher hängenbleiben, dass der BND nicht in der Lage sei, für den Schutz seiner Pläne zu sorgen. In Kreisen der Regierungsfraktionen heißt es, der BND versuche offensichtlich, zu verharmlosen und von der eigenen Verantwortung abzulenken. Und nachdem viele Baupläne auf Computern gespeichert seien, werde eine der zentralen Fragen sein, wie diese Rechner gegen fremde Blicke geschützt seien.
