Bundeswehr: Gelöbnis doch im Bendlerblock
Verteidigungsminister für Wechsel. Wehrbeauftragter kritisiert Verlegung.
Berlin. Das Gelöbnis von Bundeswehrsoldaten am Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler sorgt wieder einmal für Streit. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), kritisierte am Freitag die Verlegung der feierlichen Zeremonie vom Platz vor dem Reichstag hinter die Mauern des Verteidigungsministeriums. „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und kein Ministerialheer“, sagte er der „Welt“. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) verteidigte die Verlegung: „Der Platz am Bendlerblock zwischen Verteidigungsministerium und Ehrenmal steht dafür, wie die Bundeswehr geführt wird, wie die Einsätze geführt werden und welche Folgen das haben kann.“
Die Tradition des feierlichen Gelöbnisses von Bundeswehr-Rekruten am 20. Juli zur Würdigung des Widerstands gegen das Nazi-Regime gibt es seit 1999. Zunächst fand die Zeremonie auf dem Paradeplatz des Bendlerblocks statt, in dem das Attentat 1944 vorbereitet wurde und in dem sich heute das Verteidigungsministerium befindet. Der Bau des Ehrenmals der Bundeswehr führte 2008 dazu, dass das Gelöbnis auf den Platz vor dem Reichstagsgebäude verlegt wurde. Schon damals gab es heftigen Streit über den Ort.
Jetzt sollen die Gelöbnisse abwechselnd vor dem Reichstag und im Ministerium stattfinden. De Maizière hält diese Regelung für sinnvoll. Der eine Ort stehe für die Entscheidungen des Parlaments, ob die Bundeswehr in Einsätze geschickt werde. Am anderen Ort werde entschieden, wie die übertragenen Aufgaben ausgeführt würden. „Das abwechselnd in den Mittelpunkt zu stellen, finde ich sehr gut.“
Königshaus bedauerte die Entscheidung. „Ich hätte es eine schöne Tradition gefunden, wenn das Gelöbnis immer vor dem Reichstag abgehalten würde.“ Auch Abgeordnete von SPD und CDU sind mit der von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und de Maizière gemeinsam veranlassten Verlegung nicht einverstanden.
Unterdessen ist der frühere Bundespräsident Christian Wulff erstmals seit längerem wieder bei einer offiziellen Veranstaltung aufgetreten. Wulff nahm an der Feierstunde in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand im Bendlerblock teil. Im Innenhof des Berliner Bendlerblocks legte Bundesratspräsident Horst Seehofer (CSU) einen Kranz nieder. dpa
