Der Bundestag lässt die meisten Menschen kalt
Eine Studie zeigt, dass nur wenige die Debatten verfolgen. Unkenntnis über politische Machtverhältnisse.
Berlin. Die meisten Bundesbürger bringen kaum Interesse für die Debatten im Bundestag auf. Nur jeder Vierte kann sich konkret an eine Aussprache der vergangenen Monate erinnern. Das zeigt eine neue Studie der Bertelsmann-Stiftung. Demnach haben 27 Prozent der Befragten in den vergangenen Monaten eine Bundestagsdebatte im Radio oder Fernsehen verfolgt. Im Vergleich zu einer Umfrage Mitte der 80er Jahre ist dies ein Rückgang um die Hälfte.
Nur 54 Prozent können laut Studie sagen, welche Parteien derzeit die Opposition bilden. 29 Prozent gaben darauf eine falsche Antwort, 17 Prozent machten keine Angabe. Bei den 16- bis 29-Jährigen hatten demnach 38 Prozent die richtige Antwort parat: Linke und Grüne.
Eine Mehrheit der Deutschen klagt über die Vorhersehbarkeit im Parlament. Zugleich ist laut der Erhebung die Medienberichterstattung über die parlamentarische Arbeit zurückgegangen. Dabei wurden in den vergangenen zwölf Monaten lediglich 275 Beiträge in den wichtigsten deutschen Print- und Online-Medien verzeichnet. 2005 und 2006 waren es im Schnitt 468 Beiträge pro Jahr.
Linke und Grüne mahnten Reformen an. Linke-Fraktionsgeschäftsführerin Petra Sitte kritisierte, dass große Koalitionen wie Schlaftabletten für den Parlamentarismus wirkten. „Wenn der Bundestag nicht nur eine Abnickstation für Regierungsinitiativen sein soll, müssen die politischen Grundkonflikte wieder im Parlament ausgetragen werden.“ Ihre Grünen-Kollegin Britta Haßelmann forderte Rede und Gegenrede zwischen Regierungsfraktionen und Opposition und direkten Austausch zwischen Regierung und Parlament.
Unzufrieden zeigte sich die Opposition mit dem Plan der Koalition, die Attraktivität der Fragestunde etwas zu erhöhen. Künftig soll jeder Minister dem Parlament einmal im Jahr Rede und Antwort stehen. Den SPD-Vorschlag, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein- oder zweimal im Jahr zur Befragung erscheinen soll, hatte die Union mit dem Verweis „Kein Spektakel unter dem Bundesadler“ abgeblockt.
Die Bertelsmann-Stiftung regt an, dass diese Veranstaltungen dann Fragen und unmittelbare Antworten zu aktuellen Themen zwischen Entscheidern und Fragestellern umfassen. Minister und Kanzlerin sollten sich diesen Befragungen stellen. Red
