Kriegsfolgen Flüchtlinge: Bund stellt zusätzliche Unterkünfte zur Verfügung und plant weitere
Für die Geflüchteten soll mehr Wohnraum geschaffen werden. Die Kommunen fordern seit längerem eine finanzielle Unterstützung.
Der Bund stellt zusätzlich 56 Immobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung, in denen 4000 Menschen untergebracht werden können. Es würden dabei Möglichkeiten zur dauerhaften Unterbringung geschaffen, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Dienstag nach einem Spitzentreffen mit Vertretern von Kommunen und Ländern. Der Bund habe bereits Unterkünfte für 64.000 Menschen bereit gestellt, teilweise gebe es auch noch freie Kapazitäten in diesen Immobilien.
Faeser verwies dabei auf die wachsende Belastung, die insbesondere für Länder und Kommunen entstehen. „Dieser humanitäre Kraftakt ist immer schwerer zu bewältigen, je länger dieser furchtbare Krieg anhält.“ Deutschland werde zudem gemeinsam mit den europäischen Partnern den Bau winterfester Quartiere in der Ukraine unterstützen.
Die Kommunen fordern auch seit Wochen mehr finanzielle Unterstützung. Der Bund habe bereits zwei Milliarden Euro für die Unterbringung bereitgestellt, sagte Faeser. Anfang November werde Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ländern nun aber eine neue Vereinbarung zur finanziellen Unterstützung treffen.
Faeser kündigte zudem eine digitale Plattform an, bei der sich Experten über die Bereitstellung von Bundesimmobilien sowie privater Unterkünfte austauschen können. Faeser sprach von einer „angespannten Situation“. Die jüngsten Angriffe Russlands auf die Ukraine hätten „dramatisch vor Augen geführt, was wir gerade in Europa erleben“. Es gebe „schreckliche Kriegsverbrechen“, von denen insbesondere auch Frauen und Kinder betroffen seien.
