Große Koalition: SPD will Mitglieder entscheiden lassen
Die Union sucht einen Partner. Doch die Zeit könnte eng werden. Grünen-Urgestein Fischer geißelt Partei.
Berlin. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird die Partnersuche zur Hängepartie: In der SPD wächst die Zustimmung zu einer Mitgliederbefragung über eine große Koalition. „Das Ziel muss sein, die Mitglieder zu befragen“, sagte der Vize-Fraktionschef Axel Schäfer am Rande der ersten Sitzung der neuen Fraktion im Bundestag. Der aus Bochum stammende Schäfer betonte, es sei die Position der NRW-SPD, die Mitglieder eng in den Entscheidungsprozess einzubinden. Eine solche Befragung könne sich hinziehen. Eine Entscheidung zu Koalitionsverhandlung werde daher nicht auf dem Parteikonvent am Freitag fallen.
Der neue Bundestag soll aber nach dem Willen seines bisherigen Präsidenten Norbert Lammert (CDU) am 22. Oktober zur konstituierenden Sitzung zusammentreten. Das Datum lasse den Parteien genügend Zeit, um Konsequenzen aus der Wahl zu ziehen. Das Grundgesetz schreibt vor, dass das Parlament spätestens am 30. Tag nach der Wahl zusammentritt — das ist der 22. Oktober. Findet sich danach keine Mehrheit für eine Kanzlerwahl, könnte es eine Neuwahl geben. Uwe Beckmeyer, Mitglied im eher konservativen Seeheimer Kreis der SPD, sagte unserer Zeitung: „Bloß nicht Neuwahlen, dann hat Merkel die absolute Mehrheit.“
Derweil sorgten die Grünen für einen Paukenschlag: Nach dem Wahldebakel tritt nahezu das gesamte Spitzenpersonal ab. Bundestags-Fraktionschef Jürgen Trittin (59) kündigte ebenso wie seine Kollegin Renate Künast (57) den Rückzug an. Zuvor hatte schon die Vorsitzende Claudia Roth (58) erklärt, dass sie nicht wieder antritt. Grünen- Urgestein Joschka Fischer hatte die Parteiführung heftigst kritisiert: „Es scheint fast, als ob die derzeitige Führung der Grünen älter geworden ist, aber immer noch nicht erwachsen.“ Red
