Zweiter Anlauf AfD-Abgeordneter Hilse scheitert erneut bei Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten
Berin · Bereits den fünften Kandidaten stellte die rechtspopulistischen Partei AfD für das Amt zum Bundestagsvizepräsidenten auf. Alle sind bislang gescheitert.
Auch im zweiten Anlauf ist der AfD-Abgeordnete Karsten Hilse bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten gescheitert. Für den sächsischen Politiker stimmten bei der Abstimmung am Donnerstag lediglich 120 Abgeordnete, gegen ihn votierten 509. Es gab 15 Enthaltungen. Um gewählt zu werden, hätte Hilse mindestens 355 Ja-Stimmen benötigt.
Der 55-jährige Polizeibeamte aus Sachsen ist bereits der fünfte Kandidat der Rechtspopulisten für das Amt. Er hatte Mitte Januar bereits kandidiert; damals erhielt er 154 Ja- und 473 Nein-Stimmen bei 30 Enthaltungen. Bislang erhielt keiner der AfD-Bewerber die erforderliche Mehrheit.
Zuletzt war der AfD-Politiker Paul Podolay dreimal vergeblich angetreten. Vor ihm waren die Abgeordneten Albrecht Glaser, Gerold Otten und Mariana Harder-Kühnel jeweils dreimal gescheitert.
Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Abgeordneten sind gleichwohl bei ihrer Wahlentscheidung frei.
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