Amnesty: Menschenrechte finden mehr Beachtung
Berlin (dpa) - Die Menschenrechte werden nach Ansicht von Amnesty International (AI) weltweit von immer mehr Ländern beachtet.
Die Umwälzungen im arabischen Raum und in anderen Regionen hätten in bislang beispielloser Weise gezeigt, dass die Durchsetzung von Grundrechten und Forderungen nach globaler Gerechtigkeit auf dem Vormarsch seien, heißt es im neuen Jahresbericht der Organisation.
„2010 wird möglicherweise als Jahr der Zeitenwende in die Geschichte der Menschenrechte eingehen“, wird darin betont. Mit neuen Technologien wie Internet und Sozialen Medien würden Machthaber mit unangenehmen Wahrheiten konfrontiert und so dazu gedrängt, Menschenrechte stärker einzuhalten. Diese Entwicklung habe auch dazu geführt, repressive Regime zu stürzen.
Verwiesen wird in dem Report darauf, dass die Sicherheitsdienste in Tunesien und Ägypten, die in der Vergangenheit für schwere Verstöße verantwortlich waren, inzwischen aufgelöst sind. In beiden Ländern seien tausende von politischen Häftlingen freigelassen worden. Mitglieder der gestürzten Führung müssten sich vor Gericht verantworten. Nach Jahren systematischer Schikanen könnten sich nun Menschenrechtsverteidiger ohne Furcht frei betätigen.
Fortschritte sieht die vor 50 Jahren gegründete Organisation auch in anderen Teilen der Welt. So sei in Birma Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi nach langer Haft oder Hausarrest endlich freigelassen worden. In afrikanischen Ländern wie Gabun sei die Todesstrafe abgeschafft worden. Auch Länder wie Argentinien, Chile, Peru oder Kolumbien bemühten sich darum, Schuldige für schwere Menschenrechtsverstöße zur Rechenschaft zu ziehen.
Zu den Defiziten gehört nach den Worten des stellvertretenden Generalsekretärs der deutschen AI-Sektion, Wolfgang Grenz, dass weltweit immer noch in 89 der 157 untersuchten Staaten die Meinungsfreiheit beschränkt sei. In 48 Staaten säßen Menschen allein wegen ihrer Überzeugungen im Gefängnis. Er forderte die Bundesregierung auf, sich mehr für inhaftierte Demokratie-Aktivisten in China einzusetzen.
Grenz kritisierte die restriktive Haltung Deutschlands und anderer EU-Länder bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika. Es sei mit dem Rechtsstaat unvereinbar, dass diese Menschen einfach zurückgeschickt würden, ohne ihre Asylgründe wenigstens zu prüfen. Moniert wird in dem Bericht, dass einige Bundesländer weiter Roma und andere Volksgruppen in das Kosovo abschieben. Auch auf Misshandlungsvorwürfe gegen Polizisten werde in Deutschland immer noch unzureichend reagiert.
