Berlins SPD vor Mitgliederentscheid über Wowereit-Nachfolge
Berlin (dpa) - Die Nachfolge des scheidenden Berliner Regierungschefs Klaus Wowereit wird wohl in einem Zweikampf entschieden, vermutlich zwischen zwei Konkurrenten aus der Hauptstadt-SPD.
Zur Zeit sehe es nicht so aus, als werde es weitere Kandidaten für das Mitgliedervotum geben, sagte der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß am Mittwoch. Der 41-Jährige tritt nach bisherigem Stand gegen Fraktionschef Raed Saleh an. Beide hatten sich schon am Dienstag beworben - unmittelbar nachdem Wowereit nach 13 Jahren im Amt seinen Rücktritt zum 11. Dezember angekündigt hatte.
Nun sollen die rund 17 000 Berliner SPD-Mitglieder entscheiden, wer Wowereits Aufgabe übernimmt. Der Landesvorstand beschloss ein verbindliches Mitgliedervotum. Das sei „der richtige Weg“, sagte Wowereit. Er hatte die Abstimmung in seiner Rücktrittserklärung selbst vorgeschlagen. Das Amt sei nicht leicht, „man braucht starke Nerven und ein dickes Fell“, betonte der Regierungschef.
Die Nachfolge Wowereits müsse die Berliner SPD aus den eigenen Reihen stemmen, betonte Stöß im RBB-Inforadio. Er reagierte damit auf Spekulationen über eine mögliche Kandidatur eines SPD-Politikers von außerhalb. Generalsekretärin Yasmin Fahimi kündigte im Inforadio an, die Bundes-SPD werde keinen Kandidaten vorschlagen.
In der Sitzung von Fraktion und Landesvorstand habe es auch Bedenken gegeben, ob durch das Mitgliedervotum „eine Instabilität entstehen kann“, sagte Stöß. Dies werde ernst genommen, das Verfahren solle aber nun zügig und zugleich ohne Hast umgesetzt werden.
Fraktionschef Saleh erläuterte, in der Sitzung sei offen und ehrlich über den Umgang der Partei mit Wowereit diskutiert worden. „Da gab es berechtigte Kritik. Viele haben kein Verständnis gehabt, wie man den Regierenden Bürgermeister öffentlich so kritisieren konnte“, sagte der 37-Jährige.
Gewählt wird der Regierende Bürgermeister vom Berliner Abgeordnetenhaus. Ein Kandidat bedarf dort der Zustimmung des Koalitionspartners. Das SPD-Mitgliedervotum soll vor dem Landesparteitag am 8. November abgeschlossen sein. Zuvor sollen die Mitglieder Zeit bekommen, die Kandidaten besser kennenzulernen.
Er selbst habe nach seiner Kandidatur über soziale Netzwerke viel Zuspruch bekommen, sagte Stöß. Als Regierender Bürgermeister wolle er sich dafür stark machen, dass das Wachstum Berlins bei allen Bürgern ankomme und Schwerpunkte auf Wohnungspolitik, gebührenfreie Bildung und Arbeitsplätze legen.
Saleh betonte, sein Motto sei immer „Stabilität und Kontinuität“ gewesen. Er wolle an die erfolgreiche Arbeit Wowereits anknüpfen. Politische Schwerpunkte lägen bei Bildung, Schuldentilgung und einem Miteinander verschiedener Kulturen in Berlin. Saleh zeigte sich im RBB-Sender Radio eins erfreut über die Unterstützung durch Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos). Stöß bekam Rückendeckung von der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten Eva Högl.
