Beschaffung von Drohnen verzögert sich möglicherweise weiter
Berlin (dpa) - Es ist das umstrittenste Rüstungsprojekt der Bundeswehr: Verteidigungsminister Thomas de Maizière will Kampfdrohnen für den Schutz von Soldaten im Einsatz anschaffen. Eine baldige Entscheidung wird es aber wohl nicht geben.
Verteidigungs-Staatssekretär Christian Schmidt sagte der Nachrichtenagentur dpa, dass weiterhin keine Angebote der beiden infrage kommenden Hersteller aus den USA und Israel vorliegen. „Ich bin skeptisch, dass wir die wirklich zeitnah bekommen“, sagte der CSU-Politiker der Nachrichtenagentur dpa.
Schmidt hält es daher für wahrscheinlich, dass der bis Oktober 2014 laufende Mietvertrag für drei israelische Aufklärungsdrohnen vom Typ „Heron 1“ zunächst verlängert wird. „Wenn man noch nicht entscheiden kann, was man in Zukunft haben will, gilt der Grundsatz: Was man hat, das hat man“, sagte der für Rüstung zuständige Parlamentarische Staatssekretär. „Das sollte man auch nicht aus den Händen geben, bevor man etwas anderes hat.“
Die Bundeswehr nutzt „Heron 1“ seit 2010 in Afghanistan. Frühestens 2020 wird eine europäische Drohne zur Verfügung stehen, die zusammen mit Frankreich gebaut werden soll. Für die Übergangszeit sucht das Verteidigungsministerium mehrere Flugzeuge eines am Markt verfügbaren unbemannten Typs. Neben „Heron 1“ kommen die Weiterentwicklung „Heron TP“ und die US-Drohne „Predator B“ infrage.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich bereits für eine bewaffnete Variante ausgesprochen, die nach seinen Vorstellungen vor allem dem Schutz von Soldaten im Einsatz dienen soll. Kritiker sehen in den Drohnen dagegen ferngesteuerte „Kampfmaschinen“.
Vor zwei Wochen hatte de Maizière bereits angekündigt, dass es vor der Wahl im September keine Bundestagsentscheidung darüber geben wird. Jetzt sieht es so aus, als ob auch die für die erste Jahreshälfte geplante Vorentscheidung des Ministeriums verschoben werden könnte. „Eine Grundsatzentscheidung bedarf einer sorgfältigen Abwägung von Bedarf, Verantwortbarkeit und einer Einbindung in das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr“, sagte Schmidt. „Ich weiß nicht, ob dies im nächsten halben Jahr noch erreichbar ist.“
Zeitdruck bestehe aber nicht. „Abwägung und Solidität geht vor Schnelligkeit. Was wir nicht wollen, ist, dass wir so ein Gerät kaufen, nur damit ein Gerät da ist“, betonte der CSU-Politiker. „Eine Vorlage für eine Beschaffungsentscheidung im Bundestag wird in jedem Fall nicht mehr in diesem Jahr kommen, genauso wenig wie eine Entscheidung über eine mittelfristige gemeinsame europäische, auch zivil nutzbare Entwicklung für ein unbemanntes Fluggerät.“
