Bund sagt Unis 1,5 Milliarden Euro zusätzlich zu
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will den Ansturm auf die Hochschulen nach der Aussetzung der Wehrpflicht mit 1,5 Milliarden Euro zusätzlich abfedern. Damit würden in den Jahren 2011 bis 2015 insgesamt 4,7 Milliarden Euro in die Förderung der Hochschulen gesteckt.
Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder in Berlin. Auch die Länder würden ihre Mittel für die zweite Phase des Hochschulpaktes aufstocken. „Ich glaube, das ist eine gute Nachricht für alle, die ein Hochschulstudium aufnehmen wollen“, sagte die Kanzlerin.
Die Koalition hatte im vergangenen Jahr die Aussetzung der Wehrpflicht zur Jahresmitte beschlossen. Bereits seit Januar werden aber keine jungen Männer mehr gegen ihren Willen zur Bundeswehr eingezogen. Laut Merkel ist bis 2015 mit 45 000 bis 54 000 zusätzlichen Studienanfängern zu rechnen.
Neben der Aussetzung der Wehrpflicht ging es bei dem Treffen auch um die von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) geplanten Kasernen-Schließungen. Die Länder pochten auf einen fairen Ausgleich. Der Bund müsse bei der Standortplanung nicht nur verteidigungs- , sondern auch strukturpolitische Aspekte berücksichtigen, erklärte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD). Wenn Bundeswehr-Standorte aufgegeben werden, sind nach Ansicht der Länder gerade in strukturschwachen Regionen Konversionsmaßnahmen erforderlich.
De Maizière will sein Standortkonzept im Oktober vorstellen. Wieviele der rund 400 Bundeswehrstandorte aufgegeben werden sollen ist noch unklar. Der Verteidigungsminister hat bisher lediglich zugesagt, dass es keine Konzentration auf wenige große Kasernen geben, sondern die Bundeswehr in der Fläche präsent bleiben werde.
