Nato-Minister beraten über Afghanistan
Brüssel (dpa) - Die Verteidigungsminister von 48 Staaten, die am Militäreinsatz gegen die radikalislamischen Taliban in Afghanistan beteiligt sind, treffen sich heute in Brüssel.
Sie werden nach Angaben der Nato vor allem die Absicht bekräftigen, ab Ende 2014 die Sicherheitsverantwortung im gesamten Land an Polizei und Armee Afghanistans zu übergeben. Derzeit sind rund 132 000 Soldaten in der internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF im Einsatz.
Gestern stand der Einsatz in Libyen im Mittelpunkt des Treffens. Allerdings kündigten die Verteidigungsminister des Bündnisses nicht die von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen gewünschte stärkere Beteiligung an dem Militäreinsatz an. Sie kündigten jedoch an, den Einsatz bis zum Sturz des Regimes von Gaddafi fortzusetzen.
Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière kündigte für die Zeit nach Gaddafis Sturz deutsche Hilfen an. „Wir unterstützen die Ziele und die Maßnahmen der Nato“, sagte er. „Wir sind in diesem Fall militärisch nicht dabei. Dabei bleibt es. Aber wir engagieren uns in Libyen politisch“, sagte er. Deutschland sei „bereit, in der Nach-Konflikt-Phase Verantwortung zu übernehmen“. Dabei werde es sich um eine Rolle unter dem Schirm der Vereinten Nationen oder der EU handeln. Auf die Frage, ob auch eine Rolle deutscher Soldaten als Stabilisierungstruppe denkbar sei, sofern dies von den Vereinten Nationen gewünscht werde, sagte er: „Ob es ein Mandat der Vereinten Nationen gibt, dort etwas in anderer Weise abzusichern, das wird man sehen.“
Rasmussen sagte, er wolle zur Reaktion auf seinen Appell zu einer „Verbreiterung“ des Militäreinsatzes nichts sagen, sondern dies den Mitgliedstaaten überlassen. „Alle Minister stimmten überein, dass wir den Druck so lange wie nötig aufrechterhalten werden, um diese Krise zu einem Ende zu bringen“, sagte Rasmussen vor Journalisten.
Von den 28 Nato-Staaten sind nur 14 an dem Libyen-Einsatz beteiligt. Von diesen nehmen nur neun an Kampfeinsätzen teil. Keines der Nato-Länder, die am Militäreinsatz nicht oder nur eingeschränkt teilnehmen, erklärte sich zu einer Änderung seiner Haltung bereit, sagten Diplomaten. „Die anderen Staaten haben nichts dazu gesagt“, berichtete die spanische Verteidigungsministerin Carme Chacón auf die Frage, wie Rasmussens Wunsch nach einer „Verbreiterung“ der Nato-Beteiligung aufgenommen worden sei. Frankreichs Minister Gérard Longuet sagte, jene Staaten, die sich an dem Einsatz nicht beteiligten, sein „in einer innenpolitischen Agenda gefangen, aus der sie sich nicht schnell genug befreien können“.
