Bundeswehrverband stützt de Maizière
Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sollte nach Ansicht des Bundeswehrverbandes trotz der Drohnen-Affäre im Amt bleiben.
Verbandschef Ulrich Kirsch verwies zur Begründung in der „Bild“-Zeitung auf die häufigen Personalwechsel an der Spitze des Ministeriums und die Vielzahl der Reformen bei der Bundeswehr. Während die Opposition de Maizière im Zusammenhang mit dem gescheiterten Drohnenprojekt „Euro Hawk“ ein „problematisches Amtsverständnis“ vorwirft und seinen Rücktritt fordert, hält Umweltminister Peter Altmaier (CDU) ihn für die bestmögliche Besetzung.
„Sechs Reformen in 20 Jahren, drei Minister in fünf Jahren - irgendwann muss Schluss sein mit dem ewigen Neubeginn“, forderte Kirsch. De Maizière soll nach Ansicht des Verbandschefs Verteidigungsminister bleiben und die Bundeswehr-Reform weiter führen.
Linken-Fraktionschef Gregor Gysi sprach sich für einen Rücktritt des Ministers aus: „In seiner Situation ist es das Beste, reinen Tisch zu machen“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstag). Er kündigte einen Missbilligungsantrag seiner Partei gegen de Maizière im Bundestag an. Dafür lägen genug Fakten auf dem Tisch. „Ich kann SPD und Grüne nur auffordern, diesem Antrag zuzustimmen“, sagte Gysi. „Ein Untersuchungsausschuss hätte dann Sinn, wenn er das Drohnen-Debakel von Anfang an aufklärt, also einschließlich der Entscheidungen von Rot-Grün und Schwarz-Rot.“
SPD-Verteidigungsexperte Lars Klingbeil warf de Maizière ein „problematisches Amtsverständnis“ vor. Der Minister habe beim „Euro Hawk“ eine absolut unverständliche Passivität an den Tag gelegt, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag). Wenn es um Großprojekte diesen Ausmaßes und dreistellige Millionenbeträge gehe, habe der Minister eine Holschuld. „Er muss sofort schriftliche Berichte anfordern, sobald auch die leiseste Andeutung eines Problems zu hören ist“, betonte Klingbeil. Der CDU-Politiker verheddere sich außerdem zunehmend in Widersprüche bei seinen Angaben.
Rückendeckung erhielt de Maizière von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU). „Ich kann mir keinen besseren Verteidigungsminister als Thomas de Maizière vorstellen. Wenn es jemanden gibt, der diesen großen Apparat, der schon in der Vergangenheit für Probleme und Schlagzeilen gesorgt hat, in die Spur bringen kann, dann ist es Thomas de Maizière“, sagte Altmaier der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstag).
Am Montag hatten SPD, Grüne und Linkspartei beschlossen, die Vorwürfe gegen de Maizière in einem Untersuchungsgremium des Bundestages zu klären. Die Opposition sieht es als erwiesen an, dass der Minister über den Ablauf der Entscheidung die Unwahrheit sagt. Zudem macht sie ihn für einen Schaden von mehr als 300 Millionen Euro verantwortlich. De Maizière hatte zwar handwerkliche Fehler eingeräumt, einen Rücktritt aber abgelehnt.
