De Maizière: Bundeswehr in Pakistan oder Jemen denkbar
Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière schließt Bundeswehreinsätze in instabilen Staaten wie Pakistan, Jemen, Somalia oder Sudan nicht aus.
„Das kann auf uns zukommen. Dass wegen einer Beteiligung in diesen Staaten gegebenenfalls auch Deutschland gefragt wird, damit rechne ich“, sagte der CDU-Politiker. „Wie wir das beantworten, hängt dann von der Art der Anfrage und unserer Abwägung ab.“ De Maizière hatte in der vergangenen Woche sein Konzept für den Umbau der Bundeswehr vorgestellt, das eine Senkung der Hürden für Auslandseinsätze vorsieht. Künftig soll eine Beteiligung an internationalen Missionen nicht mehr nur nach nationalen Kriterien beurteilt werden. Der Minister will zudem künftig 10 000 statt bisher 7000 Soldaten für Auslandseinsätze vorhalten.
De Maizière stellte die Bundeswehr darauf ein, dass sie auch künftig in gefährliche Einsätze geschickt werden könne. „Es kann ... nicht das Kriterium sein: gefährliche Einsätze - Nein, ungefährliche Einsätze - Ja“, sagte er. „Dann müsste man auf Streitkräfte - und übrigens auch auf Polizei - verzichten.“
Der Bundestag brachte am Donnerstag eine Verlängerung der Bundeswehreinsätze vor der libanesischen Küste mit bis zu 300 und im Kosovo mit bis zu 1850 Soldaten auf den Weg. Derzeit sind 250 beziehungsweise 1120 deutsche Soldaten an den Missionen beteiligt. Insgesamt befinden sich 6750 Bundeswehrsoldaten im Einsatz.