De Maizière: In der Bundeswehr ist vieles nicht in Ordnung (mit Video)
Berlin (dpa) - Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich mit deutlichen Worten an die Bundeswehr und an die europäischen Verbündeten von seinem bisherigen Amt verabschiedet.
Am Rande des Großen Zapfenstreichs zu seinen Ehren räumte er am Mittwochabend ein, dass in der Bundeswehr „vieles nicht in Ordnung“ sei. Gleichzeitig verbat er sich Kritik am militärischen Engagement Deutschlands vonseiten Frankreichs und Großbritanniens. Erstmals verriet der 59-Jährige, dass er in der Drohnen-Affäre an Rücktritt gedacht habe, aber von den Soldaten davon abgehalten worden sei.
De Maizière war bei der Aufstellung des neuen Kabinetts vor drei Wochen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vom Verteidigungs- in das Innenministerium versetzt worden. Seine Nachfolgerin im Bendlerblock ist Ursula von der Leyen (CDU), die an der höchsten militärischen Zeremonie teilnahm. Sie würdigte de Maizières Reformwerk. „Es wird keine Reform der Reform geben. Das ist eine gute Nachricht für die Bundeswehr. Das ist Dein Erfolg“, sagte sie.
De Maizière machte deutlich, dass er die Unzufriedenheit in der Truppe mit der Reform nicht beunruhigend findet. „Es wäre ein Wunder, wenn es anders wäre“, sagte er. „Ziel der Neuausrichtung war es nicht und konnte es nicht sein, die Zufriedenheit der Soldaten und Mitarbeiter zu erhöhen.“ Ziel sei es, den Auftrag der Bundeswehr zu erfüllen.
Der Innenminister räumte aber Probleme in der Truppe ein. „In der Bundeswehr ist natürlich vieles nicht in Ordnung, nicht nur im Rüstungsbereich“, sagte er. Er fügte aber hinzu: „Das ist normal für Institutionen dieser Größenordnung.“ De Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte bei seinem Rücktritt im März 2011 gesagt, er hinterlasse ein bestelltes Haus.
An die Adresse der wichtigsten europäischen Bündnispartner sagte de Maizière: „Deutschland braucht von niemandem in Europa Belehrungen über Art und Ausmaß unserer internationalen Einsätze - auch nicht aus Frankreich und Großbritannien.“ Die Bundesregierung habe im Parlament noch nie eine Niederlage bei einer Abstimmung über einen Einsatz erlebt. Damit spielte de Maizière auf die Niederlage der britischen Regierung im Parlament bei einer Abstimmung über ein militärisches Engagement in Syrien im vergangenen August an. Der CDU-Politiker betonte auch, dass das militärische Engagement Deutschlands das Frankreichs übertreffe.
De Maizière war knapp drei Jahre lang Verteidigungsminister. Im vergangenen Sommer stürzte er beinahe über die Affäre um die Skandal-Drohne „Euro Hawk“. Bisher hatte er sich nie zu eventuellen Rücktrittsgedanken geäußert. In seiner Abschiedsrede sagte er: „Die Soldaten - da lüfte ich ein Geheimnis - haben mich übrigens auch von einem Rücktritt abgehalten.“
