Doch keine Hooligan-Demon in Berlin - Pläne für Hannover
Berlin (dpa) - Nach den Straßenschlachten mit Hooligans in Köln Ende Oktober bleibt Berlin von einer ähnlichen Kundgebung rechtsradikaler Kräfte verschont.
Der Antrag für die Demonstration am 15. November in der Hauptstadt ist nach Behördenangaben ungültig. Ein Online-Formular zur Anmeldung sei allem Anschein nach mit einem falschen Namen unterzeichnet worden. Eine Hooligan-Demonstration in Hamburg sagte der Antragsteller ab. Stattdessen wurde nun für den 15. November in Hannover eine Demonstration gegen Islamismus angemeldet.
Die Demonstration in der niedersächsischen Landeshauptstadt soll laut Polizei unter dem Motto „Europa gegen den Terror des Islamismus“ laufen. Nach Informationen des NDR stehen dahinter Hooligans. Die Behörden prüften ein Verbot.
Bundespräsident Joachim Gauck hob angesichts der jüngsten Ausschreitungen von Hooligans und Rechtsextremisten das Gewaltmonopol des Staates hervor. „Diese Demokratie ist zu kostbar, als dass wir sie ihren Verächtern zum Fraß vorwerfen können“, sagte er in einem Interview für die ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Gauck rief zugleich Familien, Vereine und Verbände auf, sich von denen zu trennen, die aggressive oder rechtsradikale Stimmungen verbreiteten.
In Köln hatten sich vor einer Woche rund 4800 Hooligans mit Rechtsextremen versammelt und die Polizei angegriffen. Fast 50 Polizisten wurden bei Straßenschlachten verletzt. Offizieller Anlass war der Protest gegen radikal-islamistische Salafisten, doch hatte die Menge auch ausländerfeindliche Parolen skandiert.
In Berlin war seit Tagen über den Umgang der Behörden mit der Kundgebung vor dem Brandenburger Tor diskutiert worden. Angeblich sollten 10 000 Teilnehmer kommen. Innensenator Frank Henkel (CDU) hatte angekündigt, die Demonstration möglichst verbieten zu lassen, um Gewalt zu verhindern. Nun gab es die Kehrtwende: Der Anmelder aus Nordrhein-Westfalen rief bei der Polizei an und teilte mit, er habe mit der Aktion nichts zu tun. Die Person ist polizeilich nicht einschlägig bekannt, war aber wohl im Umfeld der Kölner Demonstration aktiv.
Die Polizei will nun am Montag prüfen, ob Ermittlungen wegen Urkundenfälschung eingeleitet werden. Es gehe konkret um die Fälschung beweiserheblicher Daten.
In Berlin könnten sich gewaltbereite Hooligans nach Behördenangaben womöglich anderen Protesten in der Hauptstadt anschließen. So gibt es etwa am 9. November eine angemeldete Demonstration von Rechtspopulisten am Reichstagsgebäude.
