dpa-Nachrichtenüberblick Politik
15 Tote und 80 Verletzte bei Explosion in Bangkok - viele Ausländer
Bangkok (dpa) - Eine riesige Explosion hat an einer der belebtesten Kreuzungen der thailändischen Hauptstadt Bangkok mindestens 15 Menschen in den Tod gerissen. Rund 80 seien verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher. Unter den Opfern sei „eine erhebliche Zahl von Ausländern“. Die Opferzahl dürfte noch steigen, sagte er. Die Polizei geht von einem Bombenanschlag aus. Die Kreuzung liegt mitten im Einkaufsviertel der Millionenmetropole. An der Ecke ist der berühmte Erawan-Schrein - ein Touristenmagnet. Die deutsche Botschaft bemüht sich um Aufklärung, ob auch Deutsche unter den Opfern sind.
Deutsche Entwicklungshelferin in Afghanistan entführt
Kabul (dpa) - In der afghanischen Hauptstadt Kabul ist eine deutsche Entwicklungshelferin auf offener Straße entführt worden. Bewaffnete Männer haben die Frau aus ihrem Auto gerissen und verschleppt. Das bestätigten Polizeikreise der Deutschen Presse-Agentur. Die Entführte soll für die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit tätig sein. Das Auswärtige Amt in Berlin bemüht sich um Aufklärung. Ein Sprecher sagte nur, es liege auf der Hand, dass die Sicherheitslage in Afghanistan nicht einfach sei.
Lettland und Litauen billigen neues Hilfspaket für Griechenland
Riga (dpa) - Lettland und Litauen haben das neue Hilfspaket für das pleitebedrohte Griechenland gebilligt. In Estland wird das Parlament morgen über das Hilfsprogramm abstimmen. Die drei Baltenstaaten zählen zu den schärfsten Kritikern der griechischen Regierung und haben sich für harte Spar- und Reformschritte des Euro-Krisenlands ausgesprochen. Sie betonten, Athen müsse die mit den Geldgebern ausgehandelten Bedingungen für geplante Kredite von bis zu 86 Milliarden Euro erfüllen.
Finanzministerium: Beschränkter Spielraum bei Athens Kreditlaufzeiten
Berlin (dpa) - Das Bundesfinanzministerium hat Erwartungen an allzu umfangreiche Schuldenerleichterungen für Griechenland gedämpft. „Allenfalls etwa bei den Laufzeiten oder der Höhe der Zinsen gäbe es noch einen beschränkten Spielraum für Verbesserungen“, sagte der Staatssekretär im Finanzministerium, Jens Spahn, der dpa. Ein Schuldenschnitt bleibe nach dem Eurovertrag ausgeschlossen. Kanzlerin Angela Merkel hatte sich im ZDF ähnlich geäußert. Spahn unterstrich, die Euro-Finanzminister hätten in ihrer Erklärung deutlich gemacht, dass eine weitere Beteiligung des IWF unabdingbar sei.
Merkel fordert engere Abstimmung der EU-Staaten in Flüchtlingspolitik
Berlin (dpa) - Die EU-Staaten sollten sich in der Flüchtlingspolitik besser abstimmen. Kanzlerin Angela Merkel fordert eine einheitliche Linie. Der Umgang mit der großen Zahl von Asylbewerbern werde die EU in Zukunft vermutlich mehr beschäftigen als Griechenland und die Stabilität des Euro, sagte Merkel im ZDF. Auch die Festlegung sogenannter sicherer Herkunftsstaaten sollte demnach auf europäischer Ebene abgestimmt werden. Asylbewerber aus solchen Staaten können schneller wieder in ihre Heimat zurückgeschickt werden.
Bundestag schaltet Computersystem am Donnerstag ab
Berlin (dpa) - Nach dem schweren Hackerangriff vor einigen Monaten wird der Bundestag sein Computersystem an diesem Donnerstag abschalten und mehrere Tage überarbeiten. Die Arbeiten sollten ursprünglich vergangene Woche starten, wurden aber wegen der am Mittwoch anstehenden Sondersitzung zu neuen Griechenland-Hilfen verschoben. Nun wird das IT-System vom Folgetag an überholt, wie ein Sprecher des Bundestags auf Anfrage mitteilte. Mitte Mai war bekanntgeworden, dass Bundestagscomputer Ziel einer Cyberattacke geworden waren. Unbekannte hatten per Trojaner Daten abgezweigt.
