dpa-Nachrichtenüberblick Politik
Ein großer Deutscher: Richard von Weizsäcker ist tot
Berlin (dpa) - Einer der bedeutendsten deutschen Politiker der Nachkriegszeit ist tot: Der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker ist am Samstag im Alter von 94 Jahren gestorben. „Wir verlieren einen großartigen Menschen und ein herausragendes Staatsoberhaupt“, schrieb Bundespräsident Joachim Gauck in einem Kondolenzschreiben an die Witwe Marianne Freifrau von Weizsäcker. Der CDU-Politiker war von 1984 bis 1994 sechster Bundespräsident. Als besonderer Markstein gilt die Rede vom 8. Mai 1985 zum 40. Jahrestag des Kriegsendes, in der er sich ohne Beschönigung mit den Verbrechen der Nazi-Zeit auseinandersetzte - und von Befreiung statt Niederlage sprach.
AfD schafft Dreierspitze ab - Bernd Lucke jubelt
Bremen (dpa) - Die Alternative für Deutschland (AfD) hat ab Dezember nur noch einen Vorsitzenden - voraussichtlich Bernd Lucke. Der Bundesparteitag der rechtskonservativen Partei beschloss am Samstag in Bremen nach stundenlangen hitzigen Debatten eine Straffung der Führungsstruktur der AfD, die derzeit noch eine Dreierspitze hat. Lucke, der gute Chancen hat, diesen Posten zu besetzen, riss nach der Abstimmung jubelnd die Arme hoch. Vor den beiden Tagungsorten in Bremen demonstrierten Tausende gegen die rechtskonservative, eurokritische Partei.
Richter Mattarella Italiens neuer Präsident - Hängepartie abgewendet
Rom (dpa) - Der Verfassungsrichter Sergio Mattarella ist neuer Staatspräsident von Italien. Mit der Wahl ist die befürchtete Hängepartie in dem krisengeplagten Land abgewendet. Der Kandidat der Demokratischen Partei (PD) von Regierungschef Matteo Renzi setzte sich im vierten Wahlgang mit großer Mehrheit durch. Fast zwei Drittel der 1009 wahlberechtigten Abgeordneten, Senatoren und Vertreter der Regionen stimmten am Samstag in Rom für den 73-Jährigen. Renzi hat damit knapp ein Jahr nach seinem Amtsanritt seine bisher größte Bewährungsprobe bestanden. Mattarella muss das Land nun mit aus der schweren Wirtschaftskrise führen.
Proteste wie in Athen: Podemos-Anhänger demonstrieren in Madrid
Madrid (dpa) - Zehntausende Menschen haben in Madrid auf einer Kundgebung der linken Protestpartei Podemos (Wir können) ein Ende der bisherigen Sparpolitik in Spanien gefordert. Podemos ist eine Schwesterpartei des nach dem historischen Wahlsieg in Griechenland regierenden Linksbündnisses Syriza. „Die Zeit der Wende ist gekommen, das ist Demokratie“, sagte Parteiführer Pablo Iglesias am Samstag auf dem überfüllten Platz Puerta del Sol im Zentrum der Hauptstadt. Unter dem Jubel seiner Anhänger warf der 36-jährige Politikprofessor der konservativen Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy vor, mit der Sparpolitik „Elend“ zu schaffen. Das sei „Betrug am Volk“.
Putin und Merkel hoffen auf Fortschritt durch Ukraine-Kontaktgruppe
Moskau (dpa) - Kremlchef Wladimir Putin hat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Telefonat über die sich weiter verschärfende Lage in der Ostukraine gesprochen. Beide seien gleichermaßen der Ansicht, dass im Kriegsgebiet Donbass so schnell wie möglich eine Feuerpause in Kraft treten und schwere Waffen zurückgezogen werden sollten, teilte das Präsidialamt in Moskau am Samstag mit. Putin und Merkel setzten ihre Hoffnungen insbesondere in die Ukraine-Kontaktgruppe, die am Samstag in der weißrussischen Hauptstadt Minsk zu Gesprächen zusammenkam. An dem Telefonat habe auch Frankreichs Präsident François Hollande teilgenommen, hieß es.
Kommandant Anrig verlässt Schweizergarde - Nachfolge noch unklar
Rom (dpa) - Kommandant Daniel Rudolf Anrig hat seinen Posten an der Spitze der Schweizergarde wie geplant abgegeben. Die Amtszeit des 42-Jährigen endete am Samstag, nachdem Papst Franziskus im Dezember entschieden hatte, dass sie nicht mehr verlängert wird. Anrig sollte am Samstag mit einer Zeremonie im Vatikan verabschiedet werden. Der Papst hatte ihn zudem bereits am Freitag zu einer Privataudienz empfangen. Wer ihm nachfolgt, steht noch nicht fest, zunächst soll Vize-Kommandant Christoph Graf die Aufgabe kommissarisch übernehmen.
