Duisburg fordert mehr Hilfen aus Brüssel

EU-Kommissar Andor informierte sich über die Integration von Rumänen und Bulgaren.

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Duisburg. Die Stadt Duisburg rechnet in diesem Jahr mit weiter steigenden Ausgaben zur Integration von zuziehenden Menschen aus den armen EU-Ländern Rumänien und Bulgarien. „2014 erwarten wir Ausgaben von etwa zehn Millionen Euro für Maßnahmen wie schulische Integration und Gesundheitsversorgung“, sagte Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) gestern während des Besuchs des EU-Sozialkommissars Laszlo Andor und NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Link betonte, dass zwar Fördermittel geflossen seien. „Aber es reicht bisher noch nicht.“

Mehrere Stunden lang besuchten die Spitzenpolitiker EU-Projekte für Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien. Zum Programm gehörten auch Gespräche mit Anwohnern sowie mit Sozialarbeitern. Nach Duisburg kommen derzeit jeden Monat etwa 600 Bulgaren und Rumänen, die Hälfte von ihnen sind Kinder. Die überschuldete Kommune gab 2013 rund sechs Millionen Euro für die Integration dieser Zuwanderer aus, knapp eine Million Euro alleine für Gesundheitsleistungen.

Die große Mehrheit der Neubürger ist nach Angaben von Sozialarbeitern nicht für das Berufsleben qualifiziert, viele Zuwanderer hätten die Schule nicht abgeschlossen. Der EU-Sozialkommissar zeigte sich zwar beeindruckt von den Anstrengungen, konkrete Hilfen sagte er aber nicht zu. Gelder könnten aus dem EU-Sozialfonds sowie aus dem seit Jahresbeginn aufgelegten neuen Hilfs-Fonds kommen. Auch die Armut in den Herkunftsländern müsse bekämpft werden, sagte Andor. Rumänien und Bulgarien müssten mehr tun, um die dort lebenden Roma zu integrieren. Über seine Eindrücke aus Duisburg sagte Andor: „Diese Herausforderung ist schon sehr besonders.“

In der Industriestadt mit knapp 500 000 Einwohnern leben 11 000 Menschen aus Rumänien und Bulgarien. Als ein Grund gilt auch der Leerstand von über 10 000 Wohnungen. Ministerpräsidentin Kraft begrüßte die Zusicherung des Kommissars, dass Deutschland Gelder aus dem Hilfs-Fonds erhalten könnte, so dass Gesundheitskosten übernommen werden könnten. Die herkommenden Kinder seien eine Chance.

Sören Link zog am Ende der Visite ein ironisches Fazit: „Ich hatte nicht die Erwartung, dass hier am Ende ein Geldkoffer steht“, sagte das Stadtoberhaupt. Dennoch hoffte er auf einen dauerhaften Eindruck, der EU-Kommissar habe viele Notizen gemacht. Duisburg könne auf absehbare Zeit diese Leistungen nicht erbringen. Red