Ein Salafist beim Verfassungsschutz?
Mutmaßlich islamistischer Polizist war bei Spezialeinheit.
Essen. Ein wegen Salafismus-Verdachts vom Dienst suspendierter Essener Polizeibeamter war als Mitarbeiter des Verfassungsschutzes auch auf Islamisten angesetzt. Der Polizist hatte 2009 ein halbes Jahr in einer Observationsgruppe gearbeitet, die Extremisten überwacht. Die Gruppe habe auch Salafisten beobachtet.
Gegen den 31-jährigen Kommissar mit Migrationshintergrund läuft ein Disziplinarverfahren, mit dem Ziel ihn aus dem Staatsdienst zu entlassen. Er soll Infostände für salafistische Vereine angemeldet und sich an deren Koran-Verteilaktionen beteiligt haben. Zu dieser Zeit war er aber nicht mehr für den Verfassungsschutz tätig.
Einem Bericht der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ zufolge hatte der Polizist zuvor Zugriff auf vertrauliche Dokumente des Verfassungsschutzes. Das Innenministerium prüfe, ob diese Kenntnisse Auswirkungen auf die öffentliche Sicherheit haben. Im Ministerium werde von einem „ernsten Fall“ gesprochen.
Der Polizeibeamte habe eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen. Dabei habe er sich als gläubiger Muslim bezeichnet. Extremistische Tendenzen seien damals nicht zu erkennen gewesen. Die Salafisten stehen beim Verfassungsschutz im Verdacht, ein Sammelbecken für gewaltbereiten Islamismus zu sein. Sie lehnen westliche Demokratien ab. lnw
