EU-Parlamentspräsident Schulz mit Karlspreis ausgezeichnet
Aachen (dpa) - Angesichts näher rückender Krisenherde hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz die Politik aufgefordert, Europa für die nächsten Generationen zu stärken.
Nur ein starkes Europa könne Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verteidigen, sagte der SPD-Politiker in seiner Dankesrede zur Auszeichnung mit dem Karlspreis. „Wer Hand an dieses Projekt legt, versündigt sich an der Zukunft der nachfolgenden Generationen.“ Als starke Gemeinschaft von Staaten und Völkern garantiere Europa seinen Bürgern Rechte, für die Menschen in anderen Teilen der Welt auf die Straße gingen.
Schulz erhielt die Auszeichnung für seinen Beitrag zur Stärkung der europäischen Demokratie.
Bundespräsident Joachim Gauck verlangte eine gemeinsame europäische Antwort auf Krisen wie in der Ukraine und die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus. „Die europäische Gemeinsamkeit muss sich in der Gefahr als handlungs- und verteidigungsfähig erweisen, zumal die Gefahr wie im Falle des Terrorismus von innen und von außen gleichzeitig kommt“, sagte Gauck
Vor den Toren Europas gebe es Kriege und Auseinandersetzungen in Irak, Syrien, in Libyen oder in der Ukraine. Frieden und Freiheit seien durch Ideologen, Nationalisten, Fanatiker und Terroristen bedroht. Die Grundlagen unserer Friedensordnung, die grundlegenden Werte und die Sicherheit seien bedroht. „Und immer wenn es um Fundamentales geht, ist es unerlässlich, dass wir als Europäer zusammenrücken“, sagte Gauck.
Der jordanische König Abdullah II. sah die Europäische Gemeinschaft beim Kampf gegen den Terrorismus an herausgehobener Stelle. „Terroristen respektieren keine Grenzen. Unsere Abwehr muss gleichermaßen international gezielt erfolgen. Und die EU spielt hierbei eine zentrale Rolle“, sagte der König in seiner Rede.
Europa trage international Verantwortung, sagte der französische Staatspräsident François Hollande. „Europäer sein, das heißt auch für Europa in der Welt etwas tun. Für eine Politik einzutreten, die auch gegen Ungleichheit gerichtet ist.“ Es gehe auch um vorbeugende Maßnahmen gegen Terrorismus, Konflikte und Kriege wie in Syrien, im Nahen Osten, Irak, Libyen und Afrika. Diese Konflikte berührten Europa heute schon. Die Verantwortung Europas resultiere aus dem Willen, Kriege zu vermeiden.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel würdigte Schulz als Europäer mit Herz und Verstand. Niemand verteidige das Friedensprojekt Europa leidenschaftlicher und energischer gegen seine Kritiker als er. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte, Schulz sei ein großer Europäer, der die europäische Demokratie maßgeblich mitgeprägt habe.
