EU setzt deutsche Städte wegen schlechter Luft unter Druck
Brüssel/Berlin (dpa) - 33 deutsche Städte müssen auf Druck der EU-Kommission rasch ihre Stickstoffoxid-Belastung reduzieren - notfalls auch mit drastischen Mitteln. Aber nach Angaben eines Sprechers von EU-Umweltkommissar Janez Potocnik drohen keine unmittelbaren Fahrverbote.
Es sei nicht Sache Brüssels zu entscheiden, wie die Grenzwerte eingehalten werden können, sagte er am Donnerstag in Brüssel. Die EU-Kommission lehnt es ab, Fristen für die Einhaltung von Stickstoffdioxid-Grenzwerten in 33 von 57 deutschen Regionen zu verlängern, wie schon am Montag bekannt geworden war.
Als Beispiele für eine mögliche Reduzierung der Belastung mit Stickstoffdioxid nannte Potocniks Sprecher höhere Parkgebühren, strengere Umweltzonen, Tempolimits oder eine Verbannung von über zehn Jahre alten Autos aus den betroffenen Städten. Brüssel bemängelt, dass deutsche Behörden bisher nicht nachweisen können, dass sie die Luftqualität bis 2015 wesentlich verbessern können. Stickstoffdioxid ist wie Feinstaub ein gesundheitsgefährdender Schadstoff.
Brüssel bemängelt die Stickstoffdioxid-Belastung in so gut wie allen deutschen Ballungsräumen. Kritisiert wird die Lage unter anderem in Berlin, Magdeburg, Halle, Leipzig, Dresden, Hamburg, München, dem Ruhrgebiet, Köln, Düsseldorf, Mainz, Frankfurt am Main, Kiel, München, Nürnberg, Augsburg, Karlsruhe, Mannheim, Heidelberg und Stuttgart. Ein Verfahren gegen Deutschland wegen Verletzung von EU-Recht ist bisher aber noch nicht eingeleitet worden. Dies kann passieren, wenn nicht rasch eine Besserung eingeleitet wird.
