FDP kann in Niedersachsen wieder hoffen
Berlin (dpa) - Hoffnungsschimmer für die FDP: Die Liberalen können nach zwei neuen Umfragen in Niedersachsen auf die Rückkehr in den Landtag hoffen.
Im jüngsten, am Donnerstag veröffentlichten ZDF-„Politbarometer“ kommt die FDP in der Heimat von Parteichef Philipp Rösler erstmals seit langem wieder auf fünf Prozent. Denselben Wert ermittelte das Hamburger Meinungsforschungsinstitut GMS in einer Umfrage im Auftrag der CDU.
Damit könnte die Wahl am 20. Januar zum Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Schawrz-Gelb und Rot-Grün werden. Laut „Politbarometer“ liegt die CDU zurzeit mit 39 Prozent deutlich vor der SPD mit 33 Prozent. Für die Grünen sprechen sich 13 Prozent aus. Linke und Piratenpartei würden mit jeweils 3 Prozent nach der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen den Sprung in den Landtag verpassen.
Die Landtagswahl am 20. Januar gilt als entscheidend für die politische Zukunft von Rösler. Fliegt die FDP in Niedersachsen aus dem Parlament, wird sein Rücktritt als Bundesvorsitzender erwartet. Laut „Politbarometer“ können die Liberalen in Niedersachsen aber auf weiteren Auftrieb hoffen: So befürworten 50 Prozent der CDU-Anhänger, wenn Unionswähler die FDP über ihre Zweitstimme unterstützen, 27 Prozent der CDU-Anhänger lehnen solche Leihstimmen ab.
FDP-Landeschef Stefan Birkner wertete dies als Zeichen dafür, dass sich seine Partei positiv vom Bundestrend abkoppele. Auch Rösler setzt weiterhin auf einen Sieg von Schwarz-Gelb. Er könne keine Wechselstimmung für Rot-Grün erkennen, sagte der Vizekanzler der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Die FDP hofft, dass viele CDU-Wähler ihre Zweitstimme den Liberalen geben, damit David McAllister (CDU) Ministerpräsident bleibt. „Klar ist aber auch: Jede Partei kämpft für sich“, betonte Rösler.
Der 39-jährige Bundeswirtschaftsminister ließ erneut offen, ob er beim nächsten Parteitag wieder für den Bundesvorsitz antritt. „Über die Frage, ob ich als FDP-Vorsitzender wieder kandidiere, ist heute nicht zu entscheiden.“ Als möglicher Nachfolger wird Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle gehandelt. Rösler und Brüderle wollten am Donnerstagabend gemeinsam im Landtagswahlkampf in Bissendorf bei Osnabrück auftreten.
Die Bundes-FDP war im Wahltrend von „Stern“ und RTL bundesweit von vier auf zwei Prozent abgestürzt - offensichtlich die Quittung für die seit Wochen anhaltende Führungsdebatte um Rösler. Nach der ebenfalls am Donnerstag veröffentlichten GMS-Umfrage im Auftrag der CDU liegt die Union in Niedersachsen derzeit bei 41 Prozent. Die SPD kann demnach mit 33 Prozent rechnen.
